Sorgeberechtigte durch Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 34 Abs. 5 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) 19 Unbedenklichkeitsbescheinigung gemäß § 34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz 22 Merkblatt – Zeckenstich [...] 2017 – BAnz AT 24.07.2017 B2 –) nach § 26 Absatz 2 in Verbindung mit § 25 Absatz 4 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: - U3: 4.-5. Lebenswoche, - U4: 3.-4. Lebensmonat, - U5: 6.-7. Lebensmonat [...] des Kultusministeriums über die ärztliche Untersuchung nach § 4 des Kindertagesbetreuungsgesetzes, die ärztliche Impfberatung nach §§ 20 und 34 Absatz 10a und die Masernimpfpflicht des Infektionsschutzgesetzes [mehr]

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• Kindertagesstätten
• Kindergärten

Sorgeberechtigte durch Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 34 Abs. 5 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) 19 Unbedenklichkeitsbescheinigung gemäß § 34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz 22 Merkblatt – Zeckenstich [...] 2017 – BAnz AT 24.07.2017 B2 –) nach § 26 Absatz 2 in Verbindung mit § 25 Absatz 4 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: - U3: 4.-5. Lebenswoche, - U4: 3.-4. Lebensmonat, - U5: 6.-7. Lebensmonat [...] des Kultusministeriums über die ärztliche Untersuchung nach § 4 des Kindertagesbetreuungsgesetzes, die ärztliche Impfberatung nach §§ 20 und 34 Absatz 10a und die Masernimpfpflicht des Infektionsschutzgesetzes [mehr]

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• Kindergärten

Sorgeberechtigte durch Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 34 Abs. 5 S. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) 20 Unbedenklichkeitsbescheinigung gemäß § 34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz 23 Merkblatt – Zeckenstich [...] 2017 – BAnz AT 24.07.2017 B2 –) nach § 26 Absatz 2 in Verbindung mit § 25 Absatz 4 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: - U3: 4.-5. Lebenswoche, - U4: 3.-4. Lebensmonat, - U5: 6.-7. Lebensmonat [...] des Kultusministeriums über die ärztliche Untersuchung nach § 4 des Kindertagesbetreuungsgesetzes, die ärztliche Impfberatung nach §§ 20 und 34 Absatz 10a und die Masernimpfpflicht des Infektionsschutzgesetzes [mehr]

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• Kindertagesstätten

43, Flst. 364/2, 362/3, 364/4, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] 2019. Bisher sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB erteilt. Frau Gemeinderätin Achterberg war bei diesem Tagesordnungspunkt befangen und [...] , Kelterstraße 16, Flst. 15, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [mehr]

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• Beschlüsse des Bauausschusses am 01.10.2019

Straße 26, Flurstück Nr. 10, Gemarkung Großgartach - Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB - Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans; jedoch [...] der Angrenzer bisher keine Einwendungen vorgebracht. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB wird erteilt. Frau Sittner, stellvertretende Bauamtsleiterin, erläuterte dem Gremium, [...] gebilligt und gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die G [mehr]

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• Beschlüsse des Bauausschusses der Gemeinde Leingarten vom 05.09.2017

abzusetzen. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 2. - § 34 Abs. 1, § 35 Abs. 1 GemO - § 14 Beratungsunterlagen (1) Der Einberufung nach § 12 fügt der Bürgermeister die für die Verhandlung erforderlichen [...] Bürgermeisters führt (führen) sein(e) Stellvertreter i.S. des § 48 GemO den Vorsitz. § 2 Fraktionen (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss aus [...] Übrigen und insbesondere für Beratungsunterlagen für nichtöffentliche Sitzungen gilt § 6. -§§ 34 Abs. 1, 41b Abs. 4 GemO- § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung (1) Der Gemeinderat kann nur in [mehr]

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• Ortsrecht

Untere Schulgasse 1, Flst. 204, Gemarkung Schluchtern -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] Bisher gab es eine Einwendung in Bezug auf die Höhe. Beschlussantrag Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB erteilt. Diesem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 5. Bekanntgaben der Vorsitzende [...] von zwei Gauben, , Flst. 9294/2, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 31 BauGB- Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans „Kappmannsgrund [mehr]

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• Beschlüsse des Bauausschusses

Entscheidung über as Einvernehmen nach § 36 i.v.m. § 31 BauGB – Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans „Wasen Mühlpfad 2001 Teilplan C: Mühlpfad West“ und verstößt gegen dessen [...] Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 BauGB- Das Vorhaben liegt im Außenbereich. Grundsätzlich gilt, dass der Außenbereich von baulichen Anlagen frei zu halten ist. In besonderen Fällen des § 35 BauGB kann hiervon [...] Ring 48, Flurstück Nr. 15387, Gemarkung Großgartach - Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.v.m. § 31 BauGB - Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans „Kappmannsgrund-Ost [mehr]

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• Beschlüsse des Bauausschusses der Gemeinde Leingarten vom 04.07.2017

Flurstück Nr. 1266/1, 1266 und 1264, Gemarkung Großgartach - Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] abgeschlossen. Es wurden keine Einwendungen vorgebracht. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB erteilt. Hierzu ergänzte der Vorsitzende, dass seitens der Gemeinde alle Hochwassersc [...] Dieselstraße 4, Flurstück Nr. 964, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB- Bereits im August 2017 wurde auf dem Grundstück die Errichtung eines Doppelwohnhauses [mehr]

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• Beschlüsse des Bauausschusses am 15.01.2019

12.2019. Bisher sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 34 BauGB wird erteilt. Frau Dominke erläuterte den Anwesenden, dass dies ein Fitnessstudio ist [...] Gewann Leimen, Flst. 12943, Gemarkung Großgartach; -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 BauGB- Ein Teilbereich des Flst. 12943, Gewann Leimen soll mit ca. 300-400 m³ Erde aufgefüllt [...] die betroffenen Angrenzer ihre Zustimmung erteilt haben. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB wird erteilt. Ein Redner bat darum, den Antragsteller darauf hinzuweisen [mehr]

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• Beschlüsse des Bauausschusses am 03.12.2019