-5.107.100 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 0 EUR. § 3 Verpflich [...] (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 0 EUR. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 3.500.000 EUR. § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt [...] Leingarten: a) nach der Volkszählung am 17. Mai 1939 3.826 b) nach der Volkszählung am 06. Juni 1961 5.703 c) nach der Volkszählung am 27. Mai 1970 6.385 d) nach der Volkszählung am 25. Mai 1987 7.984 e) nach[mehr]

Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 BMG, § 6 des baden­ württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmelde­ gesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mit­ glieder [...] über­ mitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personal­ management der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1, Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher [...] hinsichtlich der Frage, ob gem. § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO eine Gefahrenlage ge­ geben ist, an den Grenzwerten der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV). Werden die in § 2 Abs. 1 der 16. BImSchV geregelten[mehr]

eloxal-ähnlichem Farbton (ähnlich Mittelbronze C33 oder Dunkelbronze C34), Wahl des AG. Sämtliche bereits vorhandenen Metallteile sind schon in Dunkelbronze C34 ausgeführt. Die beauftragte Firma hat jedoch [...] festgesetzt auf 0 EUR. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 300.000 EUR. § 5 Umlagen (1) Eine Umlage für Investitionen (Umlage zum Finanzhaushalt) nach § 11 der Verbandssatzung [...] von 0 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Inves- titionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermäch- tigung) wird festgesetzt auf 1.931.400EUR. § 3 Ver[mehr]

tungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 500.000 EUR § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 5.000.000 EUR. § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt [...] 30 Uhr und endet um 8.30 Uhr des folgenden Tages. 30.05. Schäfer-Apotheke Eppingen, Brettener Str. 34 Tel. 07262/4393 31.05. Leintal-Apotheke Leingarten, Eppinger Str. 20 Tel. 07131/902090 01.06. Hube [...] g Stadt Leingarten Landkreis Heilbronn Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 I. Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581), zuletzt[mehr]

Neufassung 4 Untersuchung nach VwV Boden nur, wenn die Verwertung nach Übergangsvorschriften § 27 ErsatzbaustoffV / § 28 BBodSchV erfolgt. VwV Boden4 Ersatz- baustoffV2 / BBodSchV3 BM-F0 BM-F2BM-F1 BM-F3 5 [...] Version: 2 Stand: 01.08.2023 - 1 - Abfallverwertungskonzept (AV-Konzept) (nach § 3 Abs. 4 Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz - LKreiWiG) zur Vorlage bei der Baurechtsbehörde 1. Bauherr/in1: 2. Ersteller/in1 [...] de/documents/10184/150131/Anlage+1_Formblatt_Grundlegende+Charakterisierung.pdf/1e3dab6f-5a9d-4698-850d-d87c77f99d1f https://gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/documents/20121/178317/4_2_8.pdf https://gewe[mehr]

angemessener Weise verlangt werden kann (s. dazu, Teil B ‚Umweltbericht’). Nach § 17 UVPG ersetzt die im Rahmen des § 2a i.V. mit § 2 (4) BauGB durchgeführte Umwelt- prüfung die Umweltverträglichkeitsprüfung [...] Belange von Umwelt- und Naturschutzes: § 1 (6) Nr. 7a, Nr. 7b • BNatSchG: Wild lebende Tiere und Pflanzen und ihre Lebensgemeinschaften sind zu schützen Schutz der nach § 42 besonders geschützten Arten • NatSchG [...] Ziele des Umweltschutzes • BauGB: Berücksichtigung der Belange von Umwelt- und Naturschutzes: § 1 (6) Nr.1, Nr. 7c, Nr. 7e, Nr. 7h • BNatSchG: Beeinträchtigungen des Klimas sind zu Vermeiden Aufbau nachhaltiger[mehr]

ist. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 5 BauGB steht der Stadt Leingarten ein Vorkaufsrecht an der Fläche zu. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen [...] Gemeinde ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB zu. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht vor. Das Vorkaufsrecht [...] eine Werbeanlage mit 12 m² Sichtfläche größer ist. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. §34 BauGB wird ver­ sagt. Auch diesem Beschlussantrag wurde ohne Gegenstimme zu­ gestimmt. 15[mehr]

von Grünordnungsplänen gilt § 18 NatSchG BW in Ver- bindung mit § 18 BNatSchG. Sind aufgrund von Bauleitplänen Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten, dann ist nach § 18 Bundesnaturschutzgesetz über [...] Maßnahme B o d e n G ru n d - / O b e r- fl ä c h e n w a s s e r K lim a / L u ft q u a lit ä t F lo ra / F a u n a L a n d s c h a ft s b ild / E rh o lu n g M e n s c h K u lt u rg ü te r V 1 Sachgerechter [...] gleich ist innerhalb des Plangebiets möglich. Die Planung führt zu keinem Eingriff nach § 14 BNatSchG in Verbindung mit § 14 NatSchG BW. 5.4.2 KONFLIKT F-2 BEEINTRÄCHTIGUNG / VERLUST AN LEBENSRÄUMEN (FAUNA)[mehr]

Biotope gemäß § 30 BNatSchG keine bekannt Nein 2.6.6 Wasserschutzgebiete gemäß § 51 des WHG, Heilquellenschutzgebiete gemäß § 53 Absatz 4 des WHG sowie Überschwemmungsgebiet e gemäß § 76 des WHG Gebiet [...] Museumsanbau mit in die Abgrenzung einbezogen. Gemäß § 30 (3) BauGB können im Bebauungsplan nicht geregelte Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung nach §34 BauGB beurteilt und entschieden werden. Den Maßstab [...] Planung / Verfahren nach § 13a BauGB Der Bebauungsplan wird als Maßnahme der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Eine Vorprüfung nach § 13a (1) Nr. 2 BauGB ist e[mehr]

dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 0,00 EUR 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] rechtskräftig seit dem 05.07.2018. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie § 26 BauGB liegen nicht vor. Das Gebäude wurde um 1922 auf einem 876 qm großen Grundstück [...] 2019 dargestellten und erläuterten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird gemäß § 84 Abs.1 Satz 1 und 2 GemO zugestimmt. b) Der Jahresabschluss 2019 wird entsprechend römisch II des[mehr]