Kinder) 34.555,98 € 1.381,13 € Kiga Böckingen Städt. BKZ 80,0 % 40 Kinder 60.299,52 € 85,0 % (34 Kinder) 51.254,59 € 15,0 % (6Kinder) 9.044,93 € 1.507,48 € Kiga Sontheim Städt. BKZ 80 % 25 Kinder 34.088,83 [...] Außenbereich im Sinne von § 35 Baugesetzbuch (BauGB). Das Landratsamt Heilbronn -Baurechtsamt- und die Träger öffentlicher Belange halten das Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB für zulässig. § 35 Abs. 2 BauGB lautet: [...] Rechtsgrundlagen Nach § 95 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist die Jahresrechnung durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Im Rechenschaftsbericht sind nach § 44 Abs. 3 der Ge [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Beschlüsse des Gemeinderats vom 22.04.2005

Aus der Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leingarten am Dienstag, den 24. März 2020 Aufgrund von § 34 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Notfallsituation: Coronavirus-Pandemie) wurde [...] gesamten Vertragsgegenstand zu. 9 Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht vor. Das Grundstück Flst. 326 und 329 hat insgesamt eine Fläche [...] gegeben, da eine Neuordnung in diesem Bereich in absehbarer Zeit nicht möglich ist. Nach § 28 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. § 464 Abs. 2 BGB kommt mit Ausübung des Vorkaufsrechts der Kauf zwischen der Gemeinde [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Beschlüsse des Gemeinderats

Dadurch erhöht sich im Nachtrag 2007 die erforderliche Kreditaufnahme um 318.700 EUR auf 670.900 EUR. c)c)c)c) SchuldenstandSchuldenstandSchuldenstandSchuldenstand Der Schuldenstand des Wasserwerks zum 31.12 [...] Vermögensplanes je um 318.700 EUR, auf 920.900 EUR. § 2§ 2§ 2§ 2 Es erhöht sich der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen um 318.700 EUR, auf 670.900 EUR. § 3§ 3§ 3§ 3 Die übrigen Festsetzungen des Wi [...] aktive Mitglieder Summe Musikverein Großgartach 460,-- Euro 38 x 15.34 Euro 1.042,92 Euro 17 Musikverein Leingarten 716,-- Euro 73 x 15.34 Euro 1.835,82 Euro Gesangverein Liederkranz Frohsinn Großgartach [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Beschlüsse des Gemeinderats vom 21.09.2007

BEGRÜNDUNG VORENTWURF zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Kappmannsgrund, 5. BA“ nach § 9 Abs. 8 des Baugesetzbuchs (BauGB) Ludwigsburg, den 11.05.2021 Bearbeiter/in: A. Adlung Projekt: 2619 [...] ............................................................................................... 4 3.4 Vorhandene Verkehrserschließung .................................................................. [...] Begründung Seite 4 / 11 2.5 Rechtsverfahren Die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens wird gemäß § 9 BauGB im normalen Planver- fahren durchgeführt. Parallel zu diesem geplanten Bebauungsplanverfahren [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Aktuelle Verfahren

Mindestgebühr beträgt 1,50 €. § 5 Entstehung der Gebühr Die Gebührenschuld entsteht mit Beendigung der Amtshandlung, für die sie erhoben wird. Bei Zurücknahme eines Antrags nach § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung [...] Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung. § 6 Fälligkeit, Zahlung (1) Die Gebühr wird durch schriftlichen [...] eines Negativzeugnisses nach § 20 Abs. 2 BauGB (Teilungsgenehmigung nicht erforderlich oder als erteilt geltend) 20,-- € 7 11.2 Ausstellung eines Negativzeugnisses nach § 28 Abs. 1 BauGB (Nichtausübung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Satzungen und Polizeiverordnungen der Gemeinde Leingarten

Einvernehmen – Das Bauvorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich. Das Bauvorhaben ist deshalb nach § 34 BauGB zu beurteilen. Demnach sind Vorhaben zulässig, wenn sie sich nach Art und Maß der baulichen [...] Einvernehmen – Das Bauvorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich. Das Bauvorhaben ist deshalb nach § 34 BauGB zu beurteilen. Demnach sind Vorhaben zulässig, wenn sie sich nach Art und Maß der baulichen [...] „Kappmannsgrund Ost, 3. Bauabschnitt“. Es handelt sich hierbei um ein allgemeines Wohngebiet nach § 4 BauGB. In Kleinsiedlungs-, Reinen und Allgemeinen Wohngebieten sind Räume für Freiberufler und ar [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Beschlüsse des Bauausschusses der Gemeinde Leingarten vom 04.04.2017

Einvernehmen –––– Für das Baugrundstück liegt kein Bebauungsplan vor. Die Beurteilung hat daher nach § 34 BauGB zu erfolgen (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile). Demnach [...] Einvernehmen –––– Für das Baugrundstück liegt kein Bebauungsplan vor. Die Beurteilung hat daher nach § 34 BauGB zu erfolgen (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile). Demnach [...] Einvernehmen –––– Für das Baugrundstück liegt kein Bebauungsplan vor. Die Beurteilung hat daher nach § 34 BauGB zu erfolgen (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile). Demnach [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Beschlüsse des Gemeinderats vom 20.07.2009

Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 BMG, § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundes- meldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer [...] Flst. 364/2, 362/3, 364/4, Gemarkung Großgartach – Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i. V. m. § 34 BauGB – Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizier- ten Bebauungsplans, [...] 2019. Bisher sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i. V. m. § 34 BauGB erteilt. Frau Gemeinderätin Achterberg war bei diesem Tagesord- nungspunkt befangen und [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Amtsblatt online lesen

Artenschutzrechtliche Bestimmungen des § 44 BNatSchG Die Notwendigkeit für eine artenschutzrechtliche Prüfung im Rahmen von Zulassungsverfahren ergibt sich aus § 44 BNatSchG. Dort werden im Hinblick auf [...] auf den Verbotstatbestand gem. § 44 (1), Nr. 1 BNatSchG zu einer signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos? • Verschlechtert sich im Hinblick auf den Verbotstatbestand gem. § 44 (1), Nr. 2 BNatSchG bei möglichen [...] den Verbotstatbestand gem. § 44 (1), Nr. 3 und 4 BNatSchG unter Berücksichtigung möglicher CEF-Maßnahmen die ökolo- gische Funktion im räumlichen Zusammenhang im Sinne des § 44 (5) BNatSchG gewahrt? • [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Bebauungspläne

Mindestgebühr beträgt 1,50 €. § 5 Entstehung der Gebühr Die Gebührenschuld entsteht mit Beendigung der Amtshandlung, für die sie erhoben wird. Bei Zurücknahme eines Antrags nach § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung [...] Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung. § 6 Fälligkeit, Zahlung (1) Die Gebühr wird durch schriftlichen [...] eines Negativzeugnisses nach § 20 Abs. 2 BauGB (Teilungsgenehmigung nicht erforderlich oder als erteilt geltend) 20,-- € 7 11.2 Ausstellung eines Negativzeugnisses nach § 28 Abs. 1 BauGB (Nichtausübung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Ortsrecht