Tierschutz Die PARTEI Volt ÖDP Bündnis C MLPD BÜNDNIS DE BSW E F F1 F2 F3 F4 F5 F6 F7 F8 F9 F10 F11 F12 F13 F14 F15 F16 3 603 144 91 48 32 180 34 13 15 4 5 0 1 1 1 0 34 2 618 206 88 69 54 121 37 1 9 5 3 3 [...] Mittagessen, Kaffee und Tagungsgetränke. Eine Anmeldung ist bis Dienstag, 18. März online (https://t1p.de/c1l5b) erforderlich. Fragen zu der Veranstaltung beantwortet Katharina Kießling, Tel. 07131/994­ 7320 [...] Begrüßung; 2. Berichte: a) des Abteilungs­ leiters, b) der Beauftragten für den Turnier­ und Breitensport, c) der Beauftragten für den Schulpferdebetrieb, d) der Kassiererin, e) der Kassenprüferinnen; 3. Entlastung[mehr]

Kirchenplatz 15, Flst. 3/2, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] werden Die Nachbaranhörung läuft noch. Beschlussantrag: Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB. Die eingegangenen Einwendungen wurden dem Gemeinderat vor der Sitzung bekannt gegeben [...] bis jetzt nur als Freibadgast zu dem Feld kommen. Auch hier sagte der Vorsitzende zu dies zu prüfen. c) Markierungen auf der Straße Eine Rednerin wies darauf hin, dass der Zebrastreifen an der Eppinger Straße[mehr]

12.2019. Bisher sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB wird erteilt. Frau Dominke erläuterte den Anwesenden, dass dies ein Fitnessstudio ist [...] Gewann Leimen, Flst. 12943, Gemarkung Großgartach; -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 BauGB- Ein Teilbereich des Flst. 12943, Gewann Leimen soll mit ca. 300-400 m³ Erde aufgefüllt [...] die betroffenen Angrenzer ihre Zustimmung erteilt haben. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB wird erteilt. Ein Redner bat darum, den Antragsteller darauf hinzuweisen[mehr]

Flächennutzungsplanes gebilligt beschlossen, diesen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen. Ebenso wer­ den Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB an dem Verfahren beteiligt und zur [...] informieren. Es sind folgende umweltbezogenen Informationen verfügbar: Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c, inklusive Umweltprüfung mit integriertem Grünordnungsplan mit Ein­ griffs­Ausgleich [...] zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 5 BauGB bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unbe­ rücksichtigt[mehr]

Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer (1) Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2025. § 4 Grundsteuerkleinbeträge Grundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 52 Abs. 2 des Landes­ [...] dieser 30 Euro nicht übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens­ und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Eine etwaige [...] gefasst: § 4 Ermäßigung, Erlass (1) Eine Ermäßigung wird auf Antrag nur für Schüler mit Haupt­ wohnsitz Leingarten gewährt als a) Geschwisterermäßigung (Abs. 2) b) Schwerbehindertenermäßigung (Abs. 3) c) Me[mehr]

Sicht der Verwaltung kann dem Antrag zugestimmt werden. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach §34 i.V.m. § 31 BauGB wird erteilt. Nach einer kurzen Aussprache wurde dem Beschlussantrag ohne Gegenstimme [...] ausgetauscht wurden. Der Vorsitzende antwortete, dass der Auftrag bereits an die ZEAG weiter gegeben wurde. c) Weg zur Stettiner Streß Ein anderer Redner lobte, dass der Weg zur Stettiner Straße gepflastert wurde[mehr]

Flurstück Nr. 1266/1, 1266 und 1264, Gemarkung Großgartach - Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] abgeschlossen. Es wurden keine Einwendungen vorgebracht. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. §34 BauGB erteilt. Hierzu ergänzte der Vorsitzende, dass seitens der Gemeinde alle Hochwassersc [...] Dieselstraße 4, Flurstück Nr. 964, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB- Bereits im August 2017 wurde auf dem Grundstück die Errichtung eines Doppelwohnhauses[mehr]

Gemeinde ein besonderes Vor­ kaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB zu. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht vor. Das Vorkaufsrecht [...] im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Der Gemeinderat der Stadt Leingarten hat am 24. Oktober 2024 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan [...] hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der[mehr]

abzusetzen. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 2. - §34 Abs. 1, § 35 Abs. 1 GemO - § 14 Beratungsunterlagen (1) Der Einberufung nach § 12 fügt der Bürgermeister die für die Verhandlung erforderlichen [...] Bürgermeisters führt (führen) sein(e) Stellvertreter i.S. des § 48 GemO den Vorsitz. § 2 Fraktionen (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss aus [...] Übrigen und insbesondere für Beratungsunterlagen für nichtöffentliche Sitzungen gilt § 6. -§§ 34 Abs. 1, 41b Abs. 4 GemO- § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung (1) Der Gemeinderat kann nur in[mehr]

Heilbronner Straße 18, Flst. 20/3, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] der Angrenzer bis jetzt keine Einwendungen vorgebracht. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB wird erteilt. Dem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 4. Neubau einer Doppelgarage [...] es Parkstraße 71, Flst. 6718, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 31 BauGB- Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans „Eichbott –[mehr]