Nachbarbeteiligung sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. §34 BauGB erteilt. Dem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 3. Errichtung von Park- und [...] Hoppenstraße 14, Flst. 11957, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] 2019. Bisher wurden keine Einwendungen vorgebracht. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. §34 BauGB erteilt. Diesem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 9. Bekanntgaben Es gab keine[mehr]

Beschlussfassung - b) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2022 - Beratung und Beschlussfassung – c) Wirtschaftsplan 2019 des Wasserwerks - Beratung und Beschlussfassung – d) Stellenplan 2019 - Beratung [...] „Klimagutachten“ kümmern. Nur zur Ihrer Info: In Lüneburg betrugen die Kosten für die Klimaanalyse rd. 34.000 EUR.“ 2. Beschattung Südseite Freibadkiosk Die Beschattung auf der südlichen Seite vom Freibadkiosk [...] einstimmig: a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 b) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2022 c) Wirtschaftsplan 2019 des Wasserwerks d) Stellenplan 2019 2. Beitritt zum gemeinsamen Gutachterausschuss[mehr]

en, Badener Straße 34, Flst. 129, Gemarkung Schluchtern. Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB und Entscheidung über das Einvernehmen nach § 38 WHG i.V:m. § 29 WG Das Vorhaben [...] keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. §34 BauGB sowie nach § 38 WHG i. V. m. § 29 WG erteilt. Dem Beschlussantrag der Verwaltung wurde ohne weitere Diskussion [...] steht der Gemeinde nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB ein Vorkaufsrecht an dem Vertragsgegenstand zu. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht[mehr]

Grüßen Bernd Nutz Vorstandsvorsitzender“ Gemäß § 8 Abs. 1 des Ladenöffnungsgesetzes (LadÖG) dürfen abweichend von den allgemeinen Ladenschlusszeiten nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 Verkaufsstellen aus Anlass von [...] Essensbeiträge aufgrund der Nichterbringung der Leistung für den Monat April zur Hälfte (einmalig rd. 34.000 EUR) und für alle weiteren kommenden Monate zu erlassen (monatlich rd. 67.000 EUR). Ausgenommen [...] Übersicht der KITA- und Betreuungsgebühren für den Monat Mai 2021 Beträge für Mai KITA Elternbeiträge 34.812,73 EUR KITA Elternbeiträge Kleinkindbetreuung 24.361,87 EUR Betreuungsgebühren Ganztagsschule [mehr]

festgestellt werden. Außerdem würden für die geplante Ausgleichsmaßnahme für den Radweg Hammerstatt 34.539 ÖP anfallen, die im Ökokonto verbucht werden können. Die Verwaltung hat bereits Kontakt mit dem [...] dem Beschlussantrag der Verwaltung einstimmig zugestimmt. 4. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB, Neuordnungsareal Eppinger Straße / Brühlstraße / Kalte Gasse Neben der Ausweisung [...] cht der Gemeinde nicht für alle betroffenen Bereiche bzw. Verkaufsfälle. Die Gemeinden können nach § 25 BauGB in Gebieten, in denen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht ziehen, in einer eigenen Satzung[mehr]

VOL/A § 17 1c aufgehoben. Die TV – Untersuchung wird nochmals beschränkt ausgeschrieben. Beschlussantrag: Die Ausschreibung TV Untersuchung der Kanalisation in Leingarten wird nach VOL/A § 17 1c aufgehoben [...] 75.500 41.854,75 -33.645,25 Wasserleitung Silcherstraße 31.200 27.445,34 -3.754,66 Wasserleitung Hermann-Lauer-Straße 34.800 0,00 -34.800,00 Wasserleitung Eichbottstraße 39.100 1.113,17 -37.986,83 Wasserleitung [...] Gemeinde auch nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ein Vorkaufsrecht an der bezeichneten Teilfläche zu. Ausschlussgründe für das Bestehen der Vorkaufsrechte nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht[mehr]

2016 dargestellten und erläuterten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird gemäß § 84 Abs.1 Satz 1 und 2 GemO zugestimmt. b) Der Jahresabschluss 2016 wird entsprechend römisch II dieses [...] 2017 dargestellten und erläuterten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird gemäß § 84 Abs.1 Satz 1 und 2 GemO zugestimmt. b) Der Jahresabschluss 2017 wird entsprechend römisch II dieses [...] 000 -6.760 Personalausgaben (Zählerableser) 0 0 +0 Abschreibungen 174.989 181.500 -6.511 Zinsausgaben 34.221 36.500 -2.279 Verwaltungskosten 97.086 94.900 +2.186 Körperschaftssteuer 0 0 +0 Jahresgewinn 73[mehr]

abzusetzen. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 2. - §34 Abs. 1, § 35 Abs. 1 GemO - § 14 Beratungsunterlagen (1) Der Einberufung nach § 12 fügt der Bürgermeister die für die Verhandlung erforderlichen [...] Bürgermeisters führt (führen) sein(e) Stellvertreter i.S. des § 48 GemO den Vorsitz. § 2 Fraktionen (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss aus [...] Übrigen und insbesondere für Beratungsunterlagen für nichtöffentliche Sitzungen gilt § 6. -§§ 34 Abs. 1, 41b Abs. 4 GemO- § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung (1) Der Gemeinderat kann nur in[mehr]

019 1.711.600 1.751.200 24 - Aufwendungen für interne Leistungen 34.000- 34.700- 35.400- 48110000 ILV Verwaltungskostenbeiträge 34.000- 34.700- 35.400- 27 - kalkulatorische Kosten 49.930- 50.500- 51.000- [...] 8.700- 8.700- 9.000- 9.000- 9.000- 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 33.100- 33.600- 34.000- 34.000- 34.000- 44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. 135.100- 142.400- 145.000- 148.000- 151 [...] 8.700- 8.700- 9.000- 9.000- 9.000- 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) 33.100- 33.600- 34.000- 34.000- 34.000- 74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. 135.100- 142.400- 145.000- 148.000- 151[mehr]

300.400 3 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 34.652 38.100 34.600 31611000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Land 34.652 38.100 34.600 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen [...] Repräsentation 254- 200- 200- 27 - kalkulatorische Kosten 34.153- 0 34.100- 97110000 Kalk. Zinsen SoPo 310 0 300 98110000 Kalk. Zinsen 34.463- 0 34.400- 28 = Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis 385.700- [...] 60 8,60 3 4,50 x 4,50 4,50 4 3,00 3,00 3,00 5 4,34 4,34 4,34 6 16,16 x 15,16 15,16 7 5,05 6,05 6,05 8 4,37 4,37 4,14 9a 0,50 1,10 0,60 9b 5,75 5,15 5,15 9c 2,00 x 2,00 2,00 10 1,00 1,00 1,00 11 1,00 1,00[mehr]