werden (bei gleichzeitiger Nutzung, z. B.: Planschbecken innen 30 °C, Planschbecken außen 24 °C, Freibad 22 °c, Kombibecken innen 28 °C). Bei einem technischen Ausfall der Aufbereitungs- anlage eines Beckens [...] der Angrenzer bisher keine Einwendungen vor- gebracht. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB wird erteilt. Die stellvertretende Bauamtsleiterin, Frau Sittner, erläutert die Vorlage [...] Angrenzer ihre Zustimmung schriftlich erteilt haben. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB wird erteilt. Auch diese Vorlage wird von Frau Sittner weitergehend erklärt, die Um [mehr]

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Nachbarbeteiligung sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i. V. m. § 34 BauGB erteilt. Dem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 3. Errichtung von Park- und [...] Hoppenstraße 14, Flst. 11957, Gemarkung Großgartach – Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i. V. m. § 34 BauGB – Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizier- ten Bebauungsplans, [...] vorgebracht. LEINGARTEN Seite 7 · 29.08.2019 · Woche 35 Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i. V. m. § 34 BauGB erteilt. Diesem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 9. Bekanntgaben Es gab seitens [mehr]

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öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Entsprechend dem Gemeinderatsbeschluss vom 02.12.2016 wurde der Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 02.12.2016 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 23.12 [...] Teil und Textteil) wird nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen entsprechend § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 GemO als Satzung beschlossen. Ohne weitere Wortmeldung wird dieser Beschlussantrag [...] auf der Seite 313 für die Einrichtung und Möblierung (Tische, Stühle, Schränke, Kinderbetten, etc.) 34.000 € eingestellt. Das Thema Möblierung und deren Flexibilität im Hinblick auf die multifunktionale [mehr]

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• Beschlüsse des Gemeinderats vom 23.02.2017

Gemeindewahlausschusses c) Stellenausschreibung d) Bewerbervorstellung a) Festsetzung Wahltermin Am 4. Juni 2018 endet die Amtszeit von Herrn Bürgermeister Steinbrenner. Gemäß § 47 der Gemeindeordnung für [...] Fraktionen Schriftführer: 1. Philipp Burzynski Stellv. Schriftführerin: 2. Regina Gebert c) Stellenausschreibung Gemäß § 47 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist die Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters spätestens [...] wird zuge- stimmt. b) Für den im Lageplan vom 16.10.2017 rot dargestellten Be- reich wird nach § 12 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB ein vorhabenbe- zogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan aufgestellt [mehr]

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g“ Aufgrund § 10 BauGB in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) i. V. m. § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 8. August 1995 (GBl. Seite 617) und § 4 der Gemeindeordnung [...] Büros KMB aus Ludwigsburg. § 3§ 3§ 3§ 3 OrdnuOrdnuOrdnuOrdnungswidrigkeitenngswidrigkeitenngswidrigkeitenngswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 75 LBO handelt, wer aufgrund § 74 LBO den getroffenen [...] des Planentwurfs vom 9. Juni 2011 § 3 Inkrafttreten§ 3 Inkrafttreten§ 3 Inkrafttreten§ 3 Inkrafttreten Der Bebauungsplan tritt mit seiner öffentlichen Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Leingarten [mehr]

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• Beschlüsse des Gemeinderats vom 09.06.2011

Fällen des § 35 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i.S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.2 und 3 BauGB. 4. In den Fällen des § 35 Nr. 3 [...] bestimmt sind. § 12 Zutrittsrecht Der Wasserabnehmer hat dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 99 der Abgabenordnung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genann- [...] Grundbuch eingetra- gen ist. 5. In den Fällen des § 35 Nr. 4 a) mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplans bzw. dem Inkrafttreten einer Satzung im Sinne von § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB; b) mit dem tatsächlichen [mehr]

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• Ortsrecht

Bebauungsplanes im Sinne von § 30 Baugesetzbuch und ist somit nach § 34 Baugesetzbuch – Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile – zu beurteilen. Nach § 34 ist ein Vorhaben innerhalb [...] ---- Das Bauvorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich. Das Bauvorhaben ist deshalb nach § 34 BauGB zu beurteilen. Demnach sind Vorhaben zulässig, wenn sie sich nach Art und Maß der baulichen [...] 14 EUR ist a) zur Tilgung des Verlustvortrags 88.998,10 EUR b) zur Einstellung in Rücklagen 0,00 EUR c) zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde 0,00 EUR d) auf neue Rechnung vorzutragen 66.765,04 EUR [mehr]

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• Beschlüsse des Gemeinderats vom 27.06.2013

es gemäß § 192 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 2 Abs. 2 der Gutachterausschussverordnung entsprechend der Auflistung in Anlage 1 neu zu bestellen. Entsprechend § 5 Abs. 1 der [...] ist der Gutachterausschuss aus Befangenheitsgründen analog zu § 18 Gemeindeordnung immer aus Nicht-Gemeinderatsmitgliedern zu bilden. Gemäß § 2 Abs. 2 der Gutachterausschussverordnung muss ein Bediensteter [...] frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB durchgeführt. Im Amtsblatt der Gemeinde [mehr]

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• Beschlüsse des Gemeinderats vom 20.11.2015

---- Das Bauvorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich. Das Bauvorhaben ist deshalb nach § 34 BauGB zu beurteilen. Demnach sind Vorhaben zulässig, wenn sie sich nach Art und Maß der baulichen [...] können jedoch nur dann zugelassen werden, wenn die Befreiungvoraussetzungen des § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB vorliegen. Nach des § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB kann eine Befreiung nur erteilt werden, „wenn die Grundzüge [...] Cortenstahl, bodeneben Bepflanzung Birken (25 – 30 cm Stammumfang) Höhe 3,5 – 4,0 m (Siehe Detail 3/4 „Birkenhain“ – Plan 4.3/4.4) Bank aus Kunststoff und Metall (Comfony 10), Recyclingmaterial fest verankert [mehr]

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• Beschlüsse des Gemeinderats vom 22.04.2013

hat allerdings zur Folge, dass diese Mehrausgabe im Vermögensplan des Jahres 2009 abzudecken ist. c)c)c)c) SchuldenstandSchuldenstandSchuldenstandSchuldenstand Der Schuldenstand des Wasserwerks zum 31.12 [...] r 2008 beschlossen: § 1§ 1§ 1§ 1 5 Der Wirtschaftsplan wird wie folgt geändert: Es erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes je um 173.900 EUR, auf 961.900 EUR. § 2§ 2§ 2§ 2 Es vermindert [...] aktive Mitglieder Summe Musikverein Großgartach 460,-- Euro 35 x 15.34 Euro 996,90 Euro Musikverein Leingarten 716,-- Euro 74 x 15.34 Euro 1.851,16 Euro Gesangverein Liederkranz Frohsinn Großgartach 460 [mehr]

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• Beschlüsse des Gemeinderats vom 26.09.2008