s- plans der Stadt Leingarten, Sondergebiet Gartenwerkstatt, Bekanntgabe der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB Mit Bescheid vom 17.07.2025 hat das Landratsamt Heilbronn die 1. Änderung der 3. Fortschreibung [...] Leingarten, Sondergebiet Garten­ werkstatt Bekanntgabe der Geneh­ migung nach § 6 Abs. 5 BauGB S. 4 Programmübersicht S. 3–4 Sommerleseclub 2025 mit Antolin S. 6 Fo to : © W es te rm an n Gr up pe Inhalt [...] Fortschreibung des Flächennutzungsplans für die Stadt Leingarten genehmigt. Die Erteilung der Genehmi­ gung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Für den räumlichen Geltungsbereich maßgebend[mehr]

I. Nr. 6 v. 11.01.2023). Hier darf die zulässige GRZ für Anlagen nach § 19 Abs. 4 BauNVO (Garagen und Stellplätze mit ihren Zufahrten, Nebenanlagen im Sinne des § 14 BauNVO) um bis zu 50 % überschritten [...] Leingarten Landkreis Heilbronn Flächennutzungsplan „1. Änderung der 3. Fortschreibung“ Umweltbericht gem. § 2 Abs. 4 BauGB Leingarten Bebauungsplan „Sondergebiet Gartenwerkstatt, Gewann Hart“ Umweltbericht inkl [...] des Umweltschutzes im Rahmen der Aufstellung oder Änderung von Bauleitplänen nach §1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt wird, in der die voraussicht- lichen, erheblichen Umweltau[mehr]

wassersatzung) der Stadt Leingarten in der Fassung vom 09.12.2011 vom 24. Oktober 2025 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] Leingarten am 24.10.2025 folgende Satzung beschlossen. Die Abwassersatzung wird wie folgt geändert: § 42 Höhe der Abwassergebühren (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je cbm Abwasser: 1,92 EUR. (2) [...] Abwasser oder Wasser: 1,92 EUR. (4) Beginnt oder endet die gebührenpflichtige Benutzung in den Fällen des § 40a während des Veranlagungszeitraumes wird für jeden Kalendermonat, in dem die Gebührenpflicht besteht[mehr]

n Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB ................................................................. 4 5.3 Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB 4 5 [...] Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB Stellungnahmen der Öffentlichkeit gingen keine ein. 5.4 Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 [...] iligung 4 5.1 Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB ....................................................................................[mehr]

g – FwS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs [...] (JGG) mit Ausnahme der Entziehung der Fahrerlaubnis unterworfen sind und 6. nicht wegen Brandstiftung nach §§ 306 bis 306c StGB verurteilt wurden. Die Aufnahme muss mit schriftlicher Zustimmung der Erzie­ [...] der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis) unter­ worfen wird oder 8. wegen Brandstiftung nach §§ 306 bis 306c StGB verurteilt wurde. (2) Der e[mehr]

Untersuchung zum Sanierungsgebiet stehen. Ausschlussgründe nach § 26 BauGB liegen wohl nicht vor. Nach § 28 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. § 464 Abs. 2 BGB kommt mit Ausübung des Vorkaufsrechts der Kauf zwischen [...] für Parlamentswahlen. Lt. der Kommentierung zu § 20 Abs. 3 GemO Rd. Nr. 48 in Kunze/Bronner/Katz erscheint eine Differenzierung nach Art der Wahl zulässig, da sich das Äußerungsrecht der Fraktionen ausdrücklich [...] der Stadt Leingarten ein sanierungsrechtliches Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB zusteht. Es handelt sich hierbei um eine 16,34 ar große Grundstücksfläche, welche mit einem Zweifamilienwohnhaus[mehr]

zusätzlich zu den entstandenen Kostenersätzen gemäß §34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 4 Absatz 6 der Satzung verwiesen. 4. Verrechnungssätze [...] Verrechnungssätze nach Ziffer 4 des Kostenverzeichnisses sind nicht anzuwenden soweit ein Dritter nach §34 FwG zur Kostentragung verpflichtet ist. In diesem Fall gelten die allgemeinen Kostensätze [...] 1 Anlage zu § 4 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung -Kostenersatzverzeichnis- Gültig ab 19.03.2024 1. Personalkosten Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) a) Einsatz in der Zeit von Werktags[mehr]

t Abs. 3; § 9 Vergütungen für die Verein- stätigkeit Abs. 2 + 3; § 11 Delegiertenversammlung Abs. 8; § 12 Vorstand Abs. 5; § 13 Gesetzliche Vertreter (geschäftsführender Vorstand) Abs. 2; § 17 Wahlen und [...] Polizei zusätz- liche Befugnisse. Grundlage sind bundesweite Änderungen des Waffengesetzes, konkret des § 42c Waffengesetz. An öffentlichen Vergnügungen, Volksfesten, Sportveranstaltun- gen, Messen, Ausstellungen [...] und Beschlussfassungen Abs. c; § 23 In-Kraft-Treten)*; 10. Neuwahlen (1. Vorsitzender, wirtsch.- techn. Leiter, Beisitzer, Senioren- und Frauenbeauftragter jeweils für 2 Jahre; Referent für Öffentlich[mehr]

werden oder - notfalls - im Rahmen eines (ergebnisoffenen) Ziel- abweichungsverfahrens nach § 6 Abs. 2 ROG, § 24 LplG geprüft werden. Insoweit kommt es auf quantitative und qualitative Aspekte an. Je stärker [...] en nach § 2 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) können in Form der Bodenkundlichen Karten 1 : 50.000 (GeoLa BK50) eingesehen werden. Prinzipiell ist bei Planungsvorhaben entsprechend § 2 Landes [...] bestehen keine Bedenken. Wird zur Kenntnis genommen. Hinweis Für die bestehende wasserrechtliche Erlaubnis ist rechtzeitig ein Änderungsantrag zu stellen. Wird zur Kenntnis genommen und ist im Rahmen der[mehr]

BA“ Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit i.S. des § 3 Abs. 2 BauGB sowie der TÖB i.S. des § 4 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf: 14.04.2025 – 16.05.2025 [...] Paralleländerung zum Bebauungsplan „Kappmannsgrund, 5. BA“ Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB 2/10 Nr. Behörde Datum Inhalt der Stellungnahmen Behandlung der Anregung Ba [...] Paralleländerung zum Bebauungsplan „Kappmannsgrund, 5. BA“ Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB 3/10 Nr. Behörde Datum Inhalt der Stellungnahmen Behandlung der Anregung Au[mehr]