der Verwaltung: Die Verwaltung unterstützt den Antrag. Diesem Antrag wurde ohne Gegenstimme zugestimmt. II. Antrag SPD Eingegangen am 05.02.2024 Antrag: „Der Gemeinderat Leingarten möge beschließen: Es [...] – Beratung und Beschlussfassung – b) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2027 – Beratung und Beschlussfassung – c) Wirtschaftsplan 2024 des Wasserwerks – Beratung und Beschlussfassung – d) Finanzplan [...] errichten. Betrag: 2.500 Euro. Diesem veränderten Antrag stimmte das Gremium mit 16 Ja- stimmen bei einer Enthaltung zu. Antrag 4: Antrag zur Prüfung und Installation von Müll- eimern in Leingarten Betrag:[mehr]

Privilegierung nach § 35 BauGB gegeben. Auch eine alternative Bewertung nach §34 BauGB lässt die Genehmigungsfähigkeit nicht zu. Beschlussantrag Das Einvernehmen nach § 36 BauGB i.V.m. § 35 BauGB wird nicht [...] steht der Stadt nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ein Vorkaufs- recht an dem Vertragsgegenstand zu. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht [...] ausgeschlossen und somit zu genehmigen. Versagungsgründe liegen somit nicht vor. Beschlussantrag Das Einvernehmen zu der beantragten Befreiung wird gemäß. § 31 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 36 BauGB erteilt. In diesem[mehr]

geöffnet sein. § 2 Schutz der Arbeitnehmer Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 a) [...] r Straße 38, Sitzungssaal, 3. OG, Raum Nr. 3.13, zusammen. Tagesordnung: 1. Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung der Wahl- vorschläge zur Wahl des Gemeinderats in Leingarten 2. Festlegung der [...] erg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Leingarten am 23.02.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Weitere Verkaufssonntage Aus[mehr]

Schloss-Apotheke Schwaigern, Marktplatz 7 07138/810620 31.03. Schäfer-Apotheke Eppingen, Brettener Str. 34 07262/4393 01.04. Leintal-Apotheke Leingarten, Eppinger Str. 20 07131/902090 02.04. Hubertus-Apotheke [...] m Stuttgart hat von Amts wegen Zusammenar- beit mit der Schutzgemeinschaft g. U. Württemberg gemäß § 11 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 2 der Weinbergslagenverord- nung (WeinlaV BW) die Zuordnung von [...] Journalismus, Baugeschichte, Astronomie oder Künstlicher Intelligenz zu befassen. Information & Anmeldung unter 07131/99650 oder www.vhs- heilbronn.de. Eichbottschule Leingarten Ostergrüße Wir wünschen[mehr]

Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 131.339,08 EUR 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 131.339,08 EUR. 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] zugestimmt. 8. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans Wie bereits in der Bauausschusssitzung vom 16.01.2024 nicht öffent- lich bekannt gegeben, ging bei der Stadtverwaltung ein formloser Antrag auf Änderung[mehr]

Partner recht herzlich eingeladen. Für einen Beitrag von 10 € pro Person ist für das leibliche Wohl (Versorgung durch die Spezialis- ten von Le Gourmet) gesorgt. Hierzu bitten wir um Anmeldung bis zum [...] 04. Burg-Apotheke Sulzfeld, Gartenstr. 12 07269/292 15.04. Schäfer-Apotheke Eppingen, Brettener Str. 34 07262/4393 16.04. Leintal-Apotheke Leingarten, Eppinger Str. 20 07131/902090 17.04. Hubertus-Apotheke [...] 1181 Fax 07131 994­831189 info@waldnetzwerk.org Nordhausen für Erwachsene & Jugendliche Online-Anmeldung www.waldnetzwerk.org 4 | Amtsblatt der Stadt Leingarten · 11. April 2024 · Nr. 15 FAVORITES Konzert[mehr]

gewerblichen oder sonstigen nicht badüblichen Zwecken sind nur nach Genehmigung durch die Stadtverwaltung erlaubt. Dazu gehört auch die Erteilung von privatem Schwimmunterricht gegen Entgelt. 5. Badegäste, die [...] gemeinschaftliche Benutzung der Becken ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Badepersonals gestattet. § 13 Badekleidung 1. Der Aufenthalt im Eichbottbad ist nur in üblicher Badebeklei- dung gestattet [...] Teilen gegen dessen Festsetzung. Hierfür wurde eine Befreiung beantragt. Das Bauvorhaben wurde Ihnen bereits am 16.01.2024 nicht öffentlich bekanntgegeben. Nun liegt ein offizieller Antrag vor, welcher aber[mehr]

–28. APRIL B LEINGARTEN C A FAHRZEITEN FR+SA : AB 17 UHR SO: AB 10 UHR HALTESTELLEN A: SPORTPLATZ SVL EGARTEN 1 (BEIM PARADIES) B: ALTES FEUERWEHRHAUS / FESTHALLE SÜDSTRAẞE 31 C: FESTGELÄNDE NORDHEIMER [...] steht zusätzlich noch eine Kredit­ ermächtigung in Höhe von 5.400.000 EUR zur Verfügung. Ins­ gesamt wären in 2024 somit Kreditaufnahmen in Höhe von 11.000.000 EUR möglich) § 3 Verpflichtungsermächtigungen [...] gsermächtigungen), wird festge­ setzt auf 500.000 EUR. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 5.000.000 EUR. § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt[mehr]

Schluchtern – Entscheidung über die Erteilung des Einvernehmens nach § 36 i. V. m. § 35 BauGB – 2. Ersatzbeschaffung Bauhoffahrzeug Transporter mit Kipper – Zustimmung – 3. Standsicherheitsprüfung Straß [...] nach § 17 der Satzung und kann mit einem Bußgeld bis zu 1.000 € geahndet werden. § 12 Verwaltungszwang Die Stadt Leingarten kann alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den Einrichtungszweck nach § 1 (Abs [...] wird die in § 1 genannten Unterkünfte und Hausgrundstücke in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, auftretende Mängel auf Kosten der Stadt zu beseitigen. § 6 Räum- und[mehr]

Amateur-Spring- prüfung Kl. L 110 cm 3 – 5 40 Hellmann Melwitz Wirsching 13.15 4 S Springpferde- prüfung Kl. A* 90 cm 1 – 6 26 Hellmann Wirsching Melwitz 14.30 5 E Springpferde- prüfung Kl. A** 100 cm 1 [...] ro Anmeldung bis 14. Mai Info WaldNetzWerk e.V. Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronn Tel 07131 994­1181 Fax 07131 994­831189 info@waldnetzwerk.org Für Kinder ab 6 Jahre in Schwaigern Online-Anmeldung www [...] Baubeschluss – 5. Neubau Kita Südstraße, zusätzliche Kosten – Zustimmung – 6. Ausbau Waldheim – Unterbringung von Flüchtlingen – Zustimmung – 7. Käsritt 2025 8. Bekanntgaben 9. Anfragen Eine nichtöffentliche[mehr]