Sicht der Verwaltung kann dem Antrag zugestimmt werden. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach §34 i.V.m. § 31 BauGB wird erteilt. Nach einer kurzen Aussprache wurde dem Beschlussantrag ohne Gegenstimme [...] ausgetauscht wurden. Der Vorsitzende antwortete, dass der Auftrag bereits an die ZEAG weiter gegeben wurde. c) Weg zur Stettiner Streß Ein anderer Redner lobte, dass der Weg zur Stettiner Straße gepflastert wurde[mehr]

wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 3. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie [...] Amtsblatt der Stadt Leingarten · 24. April 2025 · Nr. 17 | 3 N O R D H E IM B Ö C K IN G E N K LI N G E N B E R G H E U C H E LB E R G HEUCHELBERG- STADION WALD- SPIELPLATZ „BAUNZEL“ Wir laden euch ein [...] Zweitstimmenergebnis in der Sitzverteilung im Land­ tag von Baden­Württemberg adäquat zu repräsentieren. C. Alternativen Beibehaltung der jetzigen Regelung. D. Kosten für die öffentlichen Haushalte Die vorgesehenen[mehr]

12.2019. Bisher sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB wird erteilt. Frau Dominke erläuterte den Anwesenden, dass dies ein Fitnessstudio ist [...] Gewann Leimen, Flst. 12943, Gemarkung Großgartach; -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 BauGB- Ein Teilbereich des Flst. 12943, Gewann Leimen soll mit ca. 300-400 m³ Erde aufgefüllt [...] die betroffenen Angrenzer ihre Zustimmung erteilt haben. Beschlussantrag: Das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB wird erteilt. Ein Redner bat darum, den Antragsteller darauf hinzuweisen[mehr]

angemessener Weise verlangt werden kann (s. dazu, Teil B ‚Umweltbericht’). Nach § 17 UVPG ersetzt die im Rahmen des § 2a i.V. mit § 2 (4) BauGB durchgeführte Umwelt- prüfung die Umweltverträglichkeitsprüfung [...] und B2 maximal 2 Wohneinheiten und im Bereich C maximal 6 / 8 Wohneinheiten (siehe Planeintrag) pro Wohngebäude zulässig. Im nordöstlichen Teilbereich „C“ sind entsprechende konkrete Bebauungswünsche eines [...] der Bauflächen des Bereichs „C“ sind Zufahrtsverbote vorgesehen. Diese Be- schränkung erstreckt sich über den nordwestlichen Teilbereich der Geschosswohnungsbebauung nach „C“. Durch diese Festsetzung soll[mehr]

Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer (1) Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2025. § 4 Grundsteuerkleinbeträge Grundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 52 Abs. 2 des Landes­ [...] dieser 30 Euro nicht übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens­ und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Eine etwaige [...] gefasst: § 4 Ermäßigung, Erlass (1) Eine Ermäßigung wird auf Antrag nur für Schüler mit Haupt­ wohnsitz Leingarten gewährt als a) Geschwisterermäßigung (Abs. 2) b) Schwerbehindertenermäßigung (Abs. 3) c) Me[mehr]

VOL/A § 17 1c aufgehoben. Die TV – Untersuchung wird nochmals beschränkt ausgeschrieben. Beschlussantrag: Die Ausschreibung TV Untersuchung der Kanalisation in Leingarten wird nach VOL/A § 17 1c aufgehoben [...] 75.500 41.854,75 -33.645,25 Wasserleitung Silcherstraße 31.200 27.445,34 -3.754,66 Wasserleitung Hermann-Lauer-Straße 34.800 0,00 -34.800,00 Wasserleitung Eichbottstraße 39.100 1.113,17 -37.986,83 Wasserleitung [...] Gemeinde auch nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ein Vorkaufsrecht an der bezeichneten Teilfläche zu. Ausschlussgründe für das Bestehen der Vorkaufsrechte nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht[mehr]

6–8 Nicht geleerte Mülltonnen S. 9 Leingartener Ferienprogramm S. 5 Fo to : c gd ea w /iS to ck /G et ty Im ag es P lu s Fo to : c gd ea w /iS to ck /G et ty Im ag es P lu s Di e R oc k- Po p- Co ve r-B an [...] Ackerfläche • Gemarkung: Großgartach, Gewann: Moosich FlSt.Nr.: 3542, 3543, 3544, 3545, 3546, 3547, Fläche: 34.295 m², Nutzung: Ackerfläche Aufstockungsbedürftige Landwirte können ihr Interesse unter Angabe der [...] Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Zweckverbands Abwasserbeseitigung Leintal Aufgrund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg hat die Verbandsversammlung am 24.06.2025 den Jahres-[mehr]

Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 50.315,97 EUR 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] Jagdgenossenschaft nach der neuen Regelung in § 15 Abs. 7 Satz 1 JWMG längstens für die Dauer der gesetzlichen Mindestpachtzeit (diese beträgt 6 Jahre gemäß § 17 Abs. 4 Satz 2 JWMG) dem Gemeinderat mit dessen [...] freundlichem Gruß Bernd Nutz 1. Vorsitzender“ Gemäß § 8 Abs. 1 des Ladenöffnungsgesetzes (LadÖG) dürfen abweichend von den allgemeinen Ladenschlusszeiten nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 Verkaufsstellen aus Anlass von[mehr]

des § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebau- ungsplans oder einer Satzung i.S. von §34 Abs. 4 Satz 1 Nr.2 und 3 BauGB. 5. In den Fällen des § 32 Abs [...] des § 16 und des § 17 Absätze 1 und 3 herstellt, unterhält oder betreibt; 9. entgegen § 18 Abs. 1 die notwendige Entleerung und Reinigung der Abscheider nicht rechtzeitig vornimmt; 10. entgegen § 18 Abs [...] gem. § 26 Abs. 1 Nr. 2 und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG unbe- rücksichtigt geblieben sind, entsteht eine weitere Beitragspflicht, soweit die Voraussetzungen für eine Teilflächenab- grenzung entfallen. § 33 B[mehr]

Nachbarbeteiligung sind keine Einwendungen eingegangen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. §34 BauGB erteilt. Dem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 3. Errichtung von Park- und [...] Hoppenstraße 14, Flst. 11957, Gemarkung Großgartach -Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i.V.m. §34 BauGB- Das Vorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans, jedoch [...] 2019. Bisher wurden keine Einwendungen vorgebracht. Beschlussantrag: Das Einvernehmen wird nach § 36 i.V.m. §34 BauGB erteilt. Diesem Beschlussantrag wurde einstimmig zugestimmt. 9. Bekanntgaben Es gab keine[mehr]