skosten Kosten der Fernwärmestation (AVBFernwärmeV § 12) ca. 10.000 - 15.000 € Baukostenzuschuss für die örtliche Verteilungsanlagen (AVBFernwärmeV § 9). Hier Klärung ob Baukostenzuschuss z. B. 10.000 [...] erneuerbare Energie nutzt (mit rechnerischem Nachweis) *AuszugsweiseGemeinderat Leingarten 17.05.2024 § Quelle: ZfK verbinden ∙ versorgen ∙ vertrauen 4 | Wie erreichen wir die Wärmewende? 2018 2045Reduzierung [...] 20 02 20 04 20 06 20 08 20 10 20 12 20 14 20 16 20 18 20 20 20 22 20 24 20 26 20 28 20 30 20 32 20 34 20 36 20 38 20 40 20 42 20 44 Quelle: Umweltbundesamt auf Basis AG Energiebilanzen: Energiebilanzen[mehr]

vereinfachten Verfahrens ermöglicht. Auf die Erstellung einer Umweltprüfung wird somit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 S. 1 BauGB verzichtet. Die artenschutzrechtliche Relevanzprüfung hat ergeben [...] förmlichen Bebauungs- und Flächennutzungsplanverfahrens. Nachdem gem. § 2 Abs. 1 BauGB der Aufstellungsbeschluss gefasst und gem. § 3 Abs. 1 die frühzeitige Beteiligung der Behörden, TÖB und Bürger beschlossen [...] Einrichtungen der Stadt bilden gemäß § 13 Abs. 1 KAG eine einheitliche Einrichtung, bei der Gebühren nach einheitlichen Sätzen erhoben werden. Derzeit wird für rund 34 Objekte und für 269 untergebrachte[mehr]

Zuständigkeiten ergeben sich für den Vorstand aus § 7 der Vereinssatzung, für die Mitgliederversammlung aus § 13 der Vereinssatzung und für die Geschäftsführung aus § 10 der Vereinssatzung. Auf dortige Ausführungen [...] Gemeinderates ein Gemeindewahlausschuss gebildet werden. Die rechtlichen Vorgaben ergeben sich aus § 21 KomWO und § 11 KomWG. Dem Gemeindewahlausschuss obliegen die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung [...] wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist, vgl. § 12 Abs. 2 der Vereinssatzung. Beschlüsse werden in der Mitgliederversammlung gemäß § 12 Abs. 3 der Vereinssatzung grundsätzlich mit einfacher[mehr]

Untersuchung zum Sanierungsgebiet stehen. Ausschlussgründe nach § 26 BauGB liegen wohl nicht vor. Nach § 28 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. § 464 Abs. 2 BGB kommt mit Ausübung des Vorkaufsrechts der Kauf zwischen [...] der Stadt Leingarten ein sanierungsrechtliches Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB zusteht. Es handelt sich hierbei um eine 16,34 ar große Grundstücksfläche, welche mit einem Zweifamilienwohnhaus [...] wir Ihnen folgendes mitteilen: 1. Unterschreitung der empfohlenen Karenzzeit von drei Monaten Gemäß § 20 Abs. 3 S. 2 GemO hat der Gemeinderat die Veröffentlichung von Beiträgen der Fraktionen innerhalb[mehr]

abzusetzen. Dies gilt nicht für Anträge nach Absatz 2. - §34 Abs. 1, § 35 Abs. 1 GemO - § 14 Beratungsunterlagen (1) Der Einberufung nach § 12 fügt der Bürgermeister die für die Verhandlung erforderlichen [...] Bürgermeisters führt (führen) sein(e) Stellvertreter i.S. des § 48 GemO den Vorsitz. § 2 Fraktionen (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss aus [...] Übrigen und insbesondere für Beratungsunterlagen für nichtöffentliche Sitzungen gilt § 6. -§§ 34 Abs. 1, 41b Abs. 4 GemO- § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung (1) Der Gemeinderat kann nur in[mehr]

ers gemäß § 12 Abs. 2 BauGB vom 22.03.2019 2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1, § 12 und § 13a BauGB durch Gemeinderat am 17.05.2019 3. Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs.2, § 4 Abs.2, § 13 und §13a [...] hung des gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und §13a Abs. 2, Aufstellungsbeschlusses und der § 13 Abs.2, § 3 Abs.2 BauGB im Amtsblatt Entwurfsauslegung am 21.11.2019 5. Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB [...] Bauteilen BAUWEISE § 9 Abs.1 Nr.2 BauGB a abweichende Bauweise, offen jedoch geringerer Grenzabstand nach Osten. ÜBERBAUBARE GRUNDSTÜCKSFLÄCHEN § 9 Abs.1 Nr.2 BauGB Baugrenzen PFLANZGEBOT § 9 Abs.1 Nr.25a[mehr]

07.2010 / 07.07.2011 / 25.06.2015 § 1 Gebührenpflicht (1) Für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen der Jugendmusikschule werden Gebühren nach dem Gebührentarif des § 5 erhoben. (2) Für Kurse in Ense [...] Jugendmusikschule im Hauptfachunterricht sind. § 2 Gebührenschuldner Zur Zahlung sind die Teilnehmer, bei Minderjährigen die gesetzlichen Vertreter verpflichtet. § 3 Fälligkeit Die Unterrichtsgebühren sind [...] am 15. des lfd. Monats fällig. Die Gebührenschuldner erklären sich zur Abbuchung der Gebühr bereit. § 4 Ermäßigung, Erlass 1) Eine Ermäßigung der Gebühr wird auf Antrag nur für Schüler mit Hauptwohnsitz[mehr]

Artenschutzrechtliche Bestimmungen des § 44 BNatSchG Die Notwendigkeit für eine artenschutzrechtliche Prüfung im Rahmen von Zulassungsverfahren ergibt sich aus § 44 BNatSchG. Dort werden im Hinblick auf [...] auf den Verbotstatbestand gem. § 44 (1), Nr. 1 BNatSchG zu einer signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos? • Verschlechtert sich im Hinblick auf den Verbotstatbestand gem. § 44 (1), Nr. 2 BNatSchG bei möglichen [...] den Verbotstatbestand gem. § 44 (1), Nr. 3 und 4 BNatSchG unter Berücksichtigung möglicher CEF-Maßnahmen die ökolo- gische Funktion im räumlichen Zusammenhang im Sinne des § 44 (5) BNatSchG gewahrt? •[mehr]

2912 34/1 5 9 7 590/1 931 6527/1 6 8 9 590/4 608 590 6 7 8 5 8 1 / 2 3 2 9 9 2 / 1 8 619 6522/7 6 5 4 7 / 4 2963/2 32/105 34/136 34/138 34/142 34/143 32/150 34/133 34/164 34/165 34/167 34/145 34/148 34/152 [...] h s W h s S c h u W h s G a r S c h u G a r G a r G a r G a r G a r S c h u W h s W h s W h s S c h u G a r W h s G a r G a r W h s G a r G a r W h s G a r W h s W h s G a r G a r G a r S c h u G a r B [...] Flurscheide R e i c h e r t s g r a b e n R e i c h e r t s g r a b e n H ö l d e r l i n s t r a ß e R e i c h e r t s g r a b e n L a n g e S t r a ß e Zipfengrund Breitenwasen Herrenweg R e i c h e r t s g[mehr]

nicht der Abwägung unterliegen, zu beachten (vgl. § 3 Ziff. 2 ROG und § 4 Abs. 1 ROG). Alle Bauleitpläne sind den Zielen der Raum- ordnung anzupassen (vgl. § 1 Abs. 4 BauGB). Grundsätze und sonstige Erfordernisse [...] sse der Raum- ordnung sind im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen (vgl. § 3 Abs. 1 Ziff. 3 und 4, § 4 Abs. 1 ROG). Gemäß § 1 Abs. 3 BauGB sind die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für [...] ung nach § 6 NABEG gesteilt. Eine konkrete Aussage zur Trassenführung ist im aktuellen Planungsstadium noch nicht möglich. Die Einreichung der Antragsunterlagen zur Bun- desfachplanung nach § 8 NABEG ist[mehr]