Satzungen an § 2b UStG (§2b UStG- Anpassungs-Satzung Mit Blick auf die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand und insbesondere der Vorschrift des § 2b UStG ist zukünftig zu prüfen [...] Leingarten angepasst. Beschlussantrag: Die Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an §2b UStG (§2b UStG-Anpassungs-Satzung) der Stadt Leingarten wird entsprechend der Anlage 1 erlassen. Nach einer kurzen [...] 100 EUR Gewerbesteuer 500.000 EUR Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen wurde von 7 Mio. EUR auf 7,5 Mio. EUR erhöht, da nach dem Stand vom 19.10.2022 in Höhe von 8.325.292 EUR zu erwarten ist, dass dieser[mehr]

697,63 Holzfällung und-aufbereitung 37.500,00 45.000,00 45.853,05 19.372,73 Waldkulturkosten 5.000,00 10.000,00 5.341,88 9.345,74 Unterhaltung der Straßen und Wege 3.000,00 3.000,00 1.342,50 2.171,25 Rechts- [...] Angebotssumme von 5.196.135,00 € das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich entsprechend der Aufstellung in Anlage 01 der Sitzungsunterlagen auf r. 5.800.000 €. Im [...] Wasserversorgungsbeiträge (-) 14.100 EUR Nutzungsentgelte (Mieten Funkmasten) (-) 5.100 EUR Einspeisevergütung Photovoltaik-Anlage (-) 5.500 EUR Sonstiges (Installationserträge insb. Pauschale für Bauwasserzähler)[mehr]

hierfür im Haushaltsplan auf der Seite 442/443 70.000 € eingestellt. Zwischenzeitlich wurden für die o.g. Maßnahme durch die HNVG eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden 3 Firmen aufgefordert [...] das Gremium dem Beschlussantrag der Verwaltung mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen zu. 5. Bekanntgaben a) Luftreinigungsgeräte Der Vorsitzende informierte darüber, dass inzwischen die Luft[mehr]

Interessensgemeinschaft Hoppenstraße stellte eine Einwohnerin zum geplanten Baugebiet Kappmannsgrund, 5. Bauabschnitt, die folgenden Fragen: - war das Gebiet Rosenberger als Zufahrt- und Abfahrtstrasse für [...] eine neue Bäderverordnung erlassen werde. Das Konzept von 2020 werde man vermutlich zusammen mit der 3 G Regelung (geimpft, genesen, getestet) anwenden können. Die Öffnung des Freibads soll Ende Mai / Anfang [...] der Landesregierung müssen aber noch abgewartet werden. 3. Bebauungsplanverfahren „Kappmannsgrund, 5. Bauabschnitt“ a) Billigung des Entwurfs b) Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Beh[mehr]

ausführlichen Aussprache stimmte der Gemeinderat mit 9 Ja- Stimmen, 5 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu. 5. Neubau Feuerwehrhaus Auftragsvergaben a) Aufzugsanlage b) [...] Mitglieder bis zu 18 Jahren: 10 EUR) Derzeitiges Förderbudget: 13.000 EUR Vorschlag 26.000 EUR (20 EUR) 5. Lizenzierte Übungsleiter (250,00 EUR je Übungsleiter) Derzeitiges Förderbudget: 17.500 –EUR Vorschlag: [...] Jahresförderbetrag (gestaffelt nach Grundbetrag und Betrag je Mitglieder) Derzeitiges Förderbudget: 5.100 EUR Vorschlag: 10.200 EUR 2. Jugendarbeit (gemeldete Mitglieder bis zu 18 Jahren: 10 EUR) Derzeitiges[mehr]

haltung 3.000 3.000 3.000 2.564 Geschäftsaufwendungen 0 0 50 43 Steuern/Versicherungen 4.500 5.000 8.400 5.106 Forstverwaltungskosten (Erstattungen an Land) 9.200 9.200 9.200 9.185 Wirtschaftsverwaltung [...] Wasserversorgungsbeiträge (-) 14.100 EUR Nutzungsentgelte (Mieten Funkmasten) (-) 5.100 EUR Einspeisevergütung Photovoltaik-Anlage (-) 5.500 EUR Sonstiges (Installationserträge insb. Pauschale für Bauwasserzähler) [...] läche: 249,9 ha Plan Gesamtholzeinschlag: 1.135 Efm Betriebsfläche: 256,1 ha Hiebssatz: 1.250 Efm (5,0 Efm/ha) Planansatz 2022 EUR Plan/ Nachtrag 2021 EUR Prognose Ergebnis 2021 EUR Ergebnis 2020 EUR I[mehr]

mit: g) Sirenenförderprogramm Im Rahmen des neuen Sirenenförderprogramms des Landes Baden-Württemberg hat die Stadt einen Antrag für 5 Standorte gestellt. Dies bedeutet eine Aufstockung von 2 auf 5 Standorte [...] s 25.000 EUR Gewerbesteuer 2.000.000 EUR Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen wurde von 4,5 Mio. EUR auf 6,5 Mio. EUR erhöht, weil nach dem heutigen Stand von 7.233.212 EUR zu erwarten ist, dass dieser [...] 2020 umgesetzt werden) 28.000 EUR Planungskosten (insbesondere für neues Baugebiet Kappmannsgrund Ost 5. BA) 74.000 EUR Digitalisierung der Bauakten 48.000 EUR Unterhaltung der Grün- und Parkanlagen 40.000[mehr]

Feuerwehrkommandanten. Nach § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung werden der Feuerwehrkommandant und seine zwei Stellvertreter mit Zustimmung des Gemeinderats auf die Dauer von 5 Jahren gewählt. Beschlussantrag: [...] Kappmannsgrund 5. Bauabschnitt a) Anordnung der Umlegung b) Bildung des Umlegungsausschusses c) Bestellung der beratenden Sachverständigen d) Beauftragung Für das Gebiet „Kappmannsgrund 5. BA – 1. Abschnitt“ [...] Er besteht demnach aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 5 Mitgliedern des Gemeinderats. In den Umlegungsausschuss „Kappmannsgrund 5, 1. BA“ werden bestellt: Mitglieder: Stellvertreter: Thomas La[mehr]

Einwohner (Stand: 4. Quartal 2021) Mitglieder GAA Eppingen 22.001 3 Gemmingen 5.373 2 Ittlingen 2.629 2 Massenbachhausen 3.583 2 Kirchardt 5.994 2 Brackenheim 16.219 3 Nordheim 8.407 2 Leingarten 11.772 3 Güglingen [...] Heilbronn“ zu. Nach einer kurzen Aussprache stimmte der Gemeinderat diesem Beschlussantrag einstimmig zu. 5. Bebauungsplan „Freizeitanlage Eichbott“ a) Aufstellungsbeschluss b) Frühzeitige Beteiligung / Behö [...] Dementsprechend wurde die Lieferung und Montage der Metallfassade beschränkt ausgeschrieben. Es wurden 5 Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Das Interesse an einer Beteiligung wurde vorab angefragt[mehr]

zugestimmt. 5. Neubau Kita Südstraße 31, Abbruch Feuerwehrgebäude -Auftragsvergabe- Wir verweisen auf die Sitzung vom 28.04.2022. Seinerzeit hat der Gemeinderat den Baubeschluss für die 5 – gruppige Kita [...] Energieberater Krämer. Auf Anfrage der CDU-Fraktion ergänzte er, dass der Stand der Gewerbesteuer bei 5,995 Mio. Euro liege, Haushaltsansatz bei 6 Mio. Euro, Schuldenstand derzeit noch 0 Euro. Weiter führte [...] Elternbeteiligung vor. Im Jahr 2020 fielen laut Jahresrechnungsstatistik der kommunalen Haushalte rund 4,5 Mrd. Euro für die Personal- und Sachausgaben in der Frühkindlichen Bildung an. Nach wie vor unterliegt[mehr]