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Heuchelberger Warte
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Ihre Suche auf www.leingarten.de

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Gesucht nach "§ 34c".
Meinten Sie 344 ?
Es wurden 160 Ergebnisse in 115 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 131 bis 140 von 160.
2024_KW_14.pdf

Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 131.339,08 EUR 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 131.339,08 EUR. 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] jahr 2022 (Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz) gemäß den §§ 95 und 96 Gemeindeordnung i. V. mit § 16 Eigenbetriebsge- setz und den §§ 7 bis 12 Eigenbetriebsdurchführungsverordnung wie folgt festgestellt:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,11 MB
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Zuletzt geändert: 04.04.2024
3.14_Kappmannsgrund_Ost__3._Bauabschnitt__Begründung_.pdf

angemessener Weise verlangt werden kann (s. dazu, Teil B ‚Umweltbericht’). Nach § 17 UVPG ersetzt die im Rahmen des § 2a i.V. mit § 2 (4) BauGB durchgeführte Umwelt- prüfung die Umweltverträglichkeitsprüfung [...] Belange von Umwelt- und Naturschutzes: § 1 (6) Nr. 7a, Nr. 7b • BNatSchG: Wild lebende Tiere und Pflanzen und ihre Lebensgemeinschaften sind zu schützen Schutz der nach § 42 besonders geschützten Arten • NatSchG [...] Ziele des Umweltschutzes • BauGB: Berücksichtigung der Belange von Umwelt- und Naturschutzes: § 1 (6) Nr.1, Nr. 7c, Nr. 7e, Nr. 7h • BNatSchG: Beeinträchtigungen des Klimas sind zu Vermeiden Aufbau nachhaltiger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 84,37 KB
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Zuletzt geändert: 23.10.2019
2023_KW_31.pdf

3. Bebauungsplan gem. § 13a BauGB und örtliche Bau- vorschriften „Sport- und Naherholungsgebiet, Änderung Bereich Heuchelberger Warte“ – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und § 13a BauGB – Zustimmung [...] gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB durchgeführt. Beschlussantrag 1. Für den im Vorentwurf vom 22.06.2023 dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB [...] g) durchgeführt. Die Anforderungen hinsichtlich der maximalen Grundfläche nach § 13a (1) Nr. 1 BauGB sind im Sinne des § 19 (2) BauNVO erfüllt. In der aktuell gültigen 3. Fortschreibung des Flächennut[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,91 MB
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Zuletzt geändert: 04.08.2023
20180704_Begründung_mit_Nachträgen_-_04.07.2018_-_Dominke__Olga_-_027762018.pdf

Biotope gemäß § 30 BNatSchG keine bekannt Nein 2.6.6 Wasserschutzgebiete gemäß § 51 des WHG, Heilquellenschutzgebiete gemäß § 53 Absatz 4 des WHG sowie Überschwemmungsgebiet e gemäß § 76 des WHG Gebiet [...] Museumsanbau mit in die Abgrenzung einbezogen. Gemäß § 30 (3) BauGB können im Bebauungsplan nicht geregelte Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung nach §34 BauGB beurteilt und entschieden werden. Den Maßstab [...] Planung / Verfahren nach § 13a BauGB Der Bebauungsplan wird als Maßnahme der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Eine Vorprüfung nach § 13a (1) Nr. 2 BauGB ist e[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 328,10 KB
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Zuletzt geändert: 25.07.2018
2023_KW_22.pdf

beruflichen Gründen gemäß §34 Gerichtsverfassungsgesetz nicht aufgenommen wer­ den sollten. Leingarten, den 01.06.2023 gez. Philipp Burzynski Hauptamtsleiter Anhang (Text §§ 32 bis 34 GVG) Gerichtsverfass [...] genommen werden durften, da sie nach § 32 des Gerichtsver­ fassungsgesetzes unfähig sind, das Amt einer Schöffin/eines Schöffen auszuüben oder aus persönlichen Gründen nach § 33 des Gerichts­verfassungsgesetzes [...] schen Sprache für das Amt nicht geeignet sind; 6. Personen, die in Vermögensverfall geraten sind. §34 (1) Zu dem Amt eines Schöffen sollen ferner nicht berufen werden: 1. der Bundespräsident; 2. die [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,07 MB
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Zuletzt geändert: 01.06.2023
2023_KW_9.pdf

2023 wird gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Den Behörden und sonstigen Träger öffent- licher Belange wird erneut gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Gelegen- heit [...] dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 0,00 EUR 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] ähigkeit c. Vorstellung und Beschlussfassung der Tagesordnung d. Letztes Protokoll (Aussprache, Rückfragen und Beschluss- fassung) 2. Berichte und Aussprache a. Vorstand b. Schatzmeisterin c. Kassenprüfende[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.03.2023
2023_KW_47.pdf

HER BEGLEITUNG D I E M U S I K V E R E I N I G U N G L E I N G A R T E N B E D A N K T S I C H H E R Z L I C H B E I I H R E N P A R T N E R N : MUS IKVERE IN IGUNG LEINGARTEN MVGL gqqqq q qq qqq KONZ [...] HER BEGLEITUNG D I E M U S I K V E R E I N I G U N G L E I N G A R T E N B E D A N K T S I C H H E R Z L I C H B E I I H R E N P A R T N E R N : MUS IKVERE IN IGUNG LEINGARTEN MVGL gqqqq q qq qqq M U S [...] HER BEGLEITUNG D I E M U S I K V E R E I N I G U N G L E I N G A R T E N B E D A N K T S I C H H E R Z L I C H B E I I H R E N P A R T N E R N : MUS IKVERE IN IGUNG LEINGARTEN MVGL gqqqq q qq qqq M U S[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.11.2023
Beschlüsse_des_Gemeinderats_am_24.07.2018.pdf

festgestellt werden. Außerdem würden für die geplante Ausgleichsmaßnahme für den Radweg Hammerstatt 34.539 ÖP anfallen, die im Ökokonto verbucht werden können. Die Verwaltung hat bereits Kontakt mit dem [...] dem Beschlussantrag der Verwaltung einstimmig zugestimmt. 4. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB, Neuordnungsareal Eppinger Straße / Brühlstraße / Kalte Gasse Neben der Ausweisung [...] cht der Gemeinde nicht für alle betroffenen Bereiche bzw. Verkaufsfälle. Die Gemeinden können nach § 25 BauGB in Gebieten, in denen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht ziehen, in einer eigenen Satzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.02.2019
Beschlüsse_des_Gemeinderats_am_28.09.2018.pdf

2016 dargestellten und erläuterten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird gemäß § 84 Abs.1 Satz 1 und 2 GemO zugestimmt. b) Der Jahresabschluss 2016 wird entsprechend römisch II dieses [...] 2017 dargestellten und erläuterten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird gemäß § 84 Abs.1 Satz 1 und 2 GemO zugestimmt. b) Der Jahresabschluss 2017 wird entsprechend römisch II dieses [...] 000 -6.760 Personalausgaben (Zählerableser) 0 0 +0 Abschreibungen 174.989 181.500 -6.511 Zinsausgaben 34.221 36.500 -2.279 Verwaltungskosten 97.086 94.900 +2.186 Körperschaftssteuer 0 0 +0 Jahresgewinn 73[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2019
Haushaltsplan_2023.pdf

Leistungsentgelte 979 1.000 1.000 7 + Kostenerstattungen und Umlagen 34.608 34.000 35.000 34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 34.608 34.000 35.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 35.587 35.000 36.000 [...] Ergebnis 2021 EUR Ansatz 2022 EUR Ansatz 2023 EUR 1 2 3 7 + Kostenerstattungen und Umlagen 34.281 34.000 34.600 34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 5.281 5.000 5.000 34850000 Erstattungen von [...] 70 0 0 35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 70 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 34.351 34.000 34.600 12 - Personalaufwendungen 415.743- 409.500- 484.000- 14 - Aufwendungen für Sach- und Di[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.04.2023