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Heuchelberger Warte
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Hauptbereich

Ihre Suche auf www.leingarten.de

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Gesucht nach "§ 34c".
Meinten Sie 344 ?
Es wurden 140 Ergebnisse in 124 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 101 bis 110 von 140.
20204_KW_06.pdf

Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 4 Satz 2 i. V. m. Abs. 3 KomWO erbringen. Sind die Betreffenden aufgrund der Rückkehrregelung nach § 12 Abs.1 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) wahlberech­ [...] die Wählbarkeit; – Unionsbürger, die aufgrund der Rückkehrregelung in § 12 Abs. 1 Satz 2 GemO wählbar und nach den Bestimmungen des § 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit und nicht in das M [...] 74211 Leingarten. 3. Hinweise auf die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag nach § 3 Abs. 2 und 4 und § 3b Abs. 1 KomWO. 3.1 Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,05 MB
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Zuletzt geändert: 08.02.2024
3.19_Ravensberg__Begründung_.pdf

wird. Bebauungsplan „Ravensberg“ - Begründung Seite 2 2. Erfordernis der Planaufstellung Gemäß § 1 (3) und § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) sind die Bauleitpläne von den Gemeinden in eigener Verantwortung [...] nicht ersichtlich, die baurechtliche Beurteilung kann auf Grundlage der gesetzlichen Grundlage des §34 BauGB erfolgen. 5.2 Festsetzungen Da das Gebiet weitgehend bereits bebaut ist wird zur Steuerung und [...] Landkreis: Heilbronn Gemeinde: Leingarten Gemarkung: Großgartach Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften „Ravensberg“ Begründung mit Nachtrag 1 und 2 Ziel, Zweck und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 276,39 KB
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Zuletzt geändert: 31.10.2019
Haushaltsplan_2024.pdf

887,43 34.587,43 34.587,43 34.587,43 34.587,43 8 - davon für bestimmte Zwecke gebunden 9 = vorauss. liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne gebundene Mittel 63.887,43 34.587,43 34.587,43 34.587,43 34.587 [...] liquiden Eigenmitteln zum Jahres- beginn 0,00 0 63.900 0 34.600 34.600 34.600 82801000 AB an liquiden Eigen- mitteln 0,00 0 63.900 0 34.600 34.600 34.600 489 Anlage 3 (§ 2 Absatz 2 Satz 2 EigBVO-HGB)Vora [...] 00 0 0 17 - Transferaufwendungen 34.234,06- 28.000- 28.000- 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 34.234,06- 28.000- 28.000- 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 34.234,06- 28.000- 28.000- 20 = Anteiliges[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,58 MB
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Zuletzt geändert: 08.02.2024
2023_KW_22.pdf

beruflichen Gründen gemäß §34 Gerichtsverfassungsgesetz nicht aufgenommen wer­ den sollten. Leingarten, den 01.06.2023 gez. Philipp Burzynski Hauptamtsleiter Anhang (Text §§ 32 bis 34 GVG) Gerichtsverfass [...] genommen werden durften, da sie nach § 32 des Gerichtsver­ fassungsgesetzes unfähig sind, das Amt einer Schöffin/eines Schöffen auszuüben oder aus persönlichen Gründen nach § 33 des Gerichts­verfassungsgesetzes [...] schen Sprache für das Amt nicht geeignet sind; 6. Personen, die in Vermögensverfall geraten sind. §34 (1) Zu dem Amt eines Schöffen sollen ferner nicht berufen werden: 1. der Bundespräsident; 2. die [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,07 MB
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Zuletzt geändert: 01.06.2023
2023_KW_9.pdf

2023 wird gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Den Behörden und sonstigen Träger öffent- licher Belange wird erneut gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Gelegen- heit [...] dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 0,00 EUR 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] ähigkeit c. Vorstellung und Beschlussfassung der Tagesordnung d. Letztes Protokoll (Aussprache, Rückfragen und Beschluss- fassung) 2. Berichte und Aussprache a. Vorstand b. Schatzmeisterin c. Kassenprüfende[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 5,16 MB
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Zuletzt geändert: 02.03.2023
20201022_Beschlüsse_des_Gemeinderats.pdf

dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen 0,00 EUR c) auf neue Rechnung vorzutragen 0,00 EUR 3. Entlastung der Betriebsleitung Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz Entlastung erteilt [...] rechtskräftig seit dem 05.07.2018. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie § 26 BauGB liegen nicht vor. Das Gebäude wurde um 1922 auf einem 876 qm großen Grundstück [...] 2019 dargestellten und erläuterten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird gemäß § 84 Abs.1 Satz 1 und 2 GemO zugestimmt. b) Der Jahresabschluss 2019 wird entsprechend römisch II des[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 259,45 KB
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Zuletzt geändert: 21.04.2021
2024_KW_07.pdf

Untersuchung zum Sanierungsgebiet stehen. Ausschlussgründe nach § 26 BauGB liegen wohl nicht vor. Nach § 28 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. § 464 Abs. 2 BGB kommt mit Ausübung des Vorkaufsrechts der Kauf zwischen [...] rechts gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB; Heilbronner Straße 113, FlSt. 239, 240, 240/1, 241, Gemarkung Großgartach 6. Entscheidung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufs­ rechts nach § 24 Abs. 1 Nr. [...] der Stadt Leingarten ein sanierungs- rechtliches Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB zusteht. Es handelt sich hierbei um eine 16,34 Ar große Grundstücksfläche, welche mit einem Zweifamilienwohnhaus[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,80 MB
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Zuletzt geändert: 15.02.2024
2024_KW_03.pdf

24, Nutzungsänderung: Wohnraum in Kosmetikstudio – Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB – Am 27.10.2023 ging bei der Stadtverwaltung ein Antrag auf Nut­ zungsänderung einer [...] ans „Eichbott I + II“. Dieser setzt als Art der Nutzung ein Allgemeines Wohngebiet nach § 4 BauNVO fest. Gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO können sonstige nicht störende Gewerbebetriebe ausnahmsweise zugelassen [...] Wohncharakter wird weiterhin Rech­ nung getragen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen gem. § 31 Abs. 1 i. V. m. § 36 BauGB wird erteilt. Ohne Wortmeldung wurde dem Beschlussantrag einstimmig zugestimmt.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,48 MB
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Zuletzt geändert: 22.01.2024
2023_KW_28.pdf

3. Bebauungsplan gem. § 13a BauGB und örtliche Bauvor­ schriften „Sport­ und Naherholungsgebiet, Änderung Bereich Heuchelberger Warte“ – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) und § 13a BauGB – – Zustimmung [...] Satzungsänderun­ gen (§ 10 Mitgliederversammlung Abs. 2; § 13 Gesetzliche Ver­ treter (geschäftsführender Vorstand) Abs. 2; § 15 Hauptausschuss Abs. 1; § 23 In­Kraft­Treten)*, 10. Neuwahlen (1. Vorsitzender [...] Dachgeschoss, Leibnizstraße 6, Flst. 15286, 15290 – Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB – Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebau­ ungsplans „Mühlpfad[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,85 MB
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Zuletzt geändert: 13.07.2023
2024_KW_23.pdf

zum Nachweis der Sachkunde (§ 7 WaffG i. V. m. § 3 Abs. 1 Nr. 2c AWaffV) sowie Quali­ fizierung zur verantwortlichen Aufsichtsperson (§ 27 WaffG i. V. m. § 10 AWaffV) Ausrichtender Verein: Sport­Schützenverein [...] im „Zirkus Bombastic“. BOMBASTIC Betül Yüksel (5a), Sofie Zundel (5a), Mailin Witzmann (5c), Haily Zwecker (5c), Mariia Khrypko (6a), Zainab Omar (6a), Deborah Assefa (6b), Fabienne Balici (6b), Camila [...] N_LNGN10_95 N_LNGN10_10 N_LNGN10_44 N_LNGN10_58 N_LNGN11_85 N_LNGN10_7 N_LNGN10_4 N_LNGN10_9 N_LNGN10_34 N_LNGN10_20 N_LNGN10_66 N_LNGN10_53 N_LNGN11_17 N_LNGN10_59 N_LNGN10_41 N_LNGN11_32 N_LNGN10_70 N_LNGN11_27[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.06.2024