3 Sitze SPD, 4 Sitze GRÜNE, 5 Sitze FWV und 6 Sitze CDU verteilt. Die neue Besetzung sieht 2 Sitze für die Liste 19, 2 Sitze für die SPD, 4 Sitze für die GRÜNEN und jeweils 5 Sitze für die FVW und die CDU [...] in Höhe der voraussichtlichen Kosten für die Anschaffung der neuen Uhr bewilligt. g) 2009: Einmalige Spende in Höhe von 5.000 EUR für die Evang. Kirchengemeinden Großgartach und Schluchtern zum Bau des [...] n Herr Dr. Kulke Pressevertreter: Herr Josef Staudinger von der Heilbronner Stimme Zuhörer: bis zu 5 1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Verabschiedung der ausscheidenden Gemei[mehr]

0,45 % Darlehen mit zehnjähriger Zinsbindung 0,93 % Darlehen mit Zinsbindung für Restlaufzeit (14,5 Jahre): 1,06 %. Es ist nicht möglich derzeit eine belastbare Zinsprognose abzugeben. Die neuesten V [...] Meinung in Ordnung. Nach der Diskussion wurde dem Beschlussantrag der Verwaltung einstimmig zugestimmt. 5. Entscheidung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 24 BauGB, Gräfin-Dönhoff-Straße [...] den Vorgaben des Bebauungsplans bezugsfertig zu bebauen. Die Verwaltung schlägt vor die Frist auf 5 Jahre festzulegen. Sollte die Verpflichtungserklärung nicht abgegeben werden, sollte zur Sicherung der[mehr]

Staudinger von der Heilbronner Stimme Zuhörer: bis zu 5 Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärte Bürgermeister Steinbrenner, dass der Tagesordnungspunkt 5, 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans, aufgrund [...] abgestimmt: Punkt 1 des Beschlussantrags erhielt 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen, Punkt 2 des Beschlussantrags erhielt 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. 8. Kreisverkehr Dieselstraße Verkehrsuntersuchung [...] ihm ausführlich beantwortet. Das Gremium stimmte den Punkten a) und b) gemeinsam ohne Gegenstimme zu. 5. 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Leingarten a) Abwägung der Stellungahmen[mehr]

Januar 2019 Entschuldigt: Herr Gemeinderat Dr. Kulke, dafür Herr Gemeinderat Göbl anwesend. Zuhörer: 5 1. Einwohnerfragestunde Von einem Einwohner werden folgende Fragen gestellt: • Wann wird die Beleuchtung [...] V.m. § 35 BauGB wird erteilt. Ohne Wortmeldung wurde diesem Beschlussantrag einstimmig zugestimmt. 5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Gmelinstraße 3, Flst. 11961, Gemarkung Großgartach; -E [...] ohne Gegenstimme zugestimmt. 8. Bekanntgaben Der Vorsitzende gab folgendes mündlich bekannt: a) BImSchG-Genehmigung für den Konverter Der TransentBW wurde die erste Teilerrichtungsgenehmigung des Landratsamts[mehr]

Staudinger von der Heilbronner Stimme Zuhörer: bis zu 5 Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärte Bürgermeister Steinbrenner, dass der Tagesordnungspunkt 5, 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans, aufgrund [...] abgestimmt: Punkt 1 des Beschlussantrags erhielt 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen, Punkt 2 des Beschlussantrags erhielt 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. 8. Kreisverkehr Dieselstraße Verkehrsuntersuchung [...] ihm ausführlich beantwortet. Das Gremium stimmte den Punkten a) und b) gemeinsam ohne Gegenstimme zu. 5. 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Leingarten a) Abwägung der Stellungahmen[mehr]

Jahresverlust 0 5.200 -5.200 Summe Erträge 850.250 750.300 +99.950 II. Aufwendungen Stromkosten 37.050 42.000 -4.950 Betriebsstoffe, Betriebsaufwand 192 700 -508 Kosten für Wasseruntersuchungen 2.984 5.000 -2.016 [...] Straße in den Flächennutzungsplan mit aufzunehmen. angenommen mit 15 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. 5. Antrag zur Erweiterung des Planungshorizonts bis maximal 2035 1 Dieser Antrag wird [...] Umsatzsteueranteil (Mehreinnahmen von 107.600 EUR). Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen wurde mit 5,0 Mio EUR in unveränderter Höhe belassen, weil nach dem heutigen Stand von 4.852.810 EUR zu erwarten[mehr]

für die Gemeinde auf 640,-- EUR. Dazu gibt es noch einen Nachlass von 5 % sowie einen weiteren Laufzeitnachlass von 5 % bei einem 5-Jahresvertrag, so dass die jährliche Gesamtbelastung für die Gemeinde [...] Dem Beschlussantrag der Verwaltung wurde danach mit 17 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme zugestimmt. 55. Änderung der Wasserversorgungssatzung -Erhöhung des Wasserpreises ab 2020 - Zum 01.01.2019 wurde der [...] ung Stromkosten 40.000 EUR Betriebsstoffe, Betriebsaufwand 700 EUR Kosten für Wasseruntersuchungen 5.000 EUR Kosten für Technische Betriebsführung durch Heilbronner Versorgungs GmbH 66.500 EUR Kosten für[mehr]

rag der Verwaltung ohne Gegenstimme zugestimmt. 5. Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Leingarten Nach § 10 Polizeigesetz Baden-Württemberg (PolG) haben die Ortspolizeibehörden zur Bewältigung ihrer [...] abgelehnt. Danach wurde über den Beschlussantrag der Verwaltung abgestimmt und diesem mit 13 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen zugestimmt. 4. Beschaffung eines Gerätewagen Transport (GWT) für die Freiwillige Feuerwehr [...] Rettungsrucksack zum Preis von 522,81 € (brutto), somit zu einem Gesamtpreis von 92.072,64 € (brutto). 5 c) Los 3 Tragkraftspritze Fa. Albert Ziegler GmbH in 89537 Giengen/Brenz zu einem Gesamtpreis von 14[mehr]

Variante 3 abzüglich der 45 qm für ein Hochregallager und einen daraus resultierenden schmäleren Gang (2,5 m statt 3 m) aus. Dies wäre Variante 3a. Somit wären es 409 qm Lagerfläche, was ggü. der Ausschreibung [...] Redner meinte, dass der Nutzen des Feuerwehrhauses für die Allgemeinheit größer sei als ein Hallenbad. 5 Der nächste Stadtrat bemerkte, dass die Diskussion ja nicht neu sei, Leingarten habe ein anspruchsvolles [...] Punkt 2 wurde einstimmig angenommen • Punkt 3 wurde mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt. 5. Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren „Fallertor II – Eppinger Straße, 3. Änderung“ (Eppinger Straße[mehr]

Jahresbau mit einem Aufgebot von 5 % um ein weiteres Jahr verlängern. Nachdem sich das Verfahren mit der beauftragten Firma bewährt hat und die Einzelpreise mit dem Aufgebot von 5 % weiterhin sehr günstig liegen [...] Jahresbau mit einem Aufgebot von 5 % um ein weiteres Jahr verlängern. Nachdem sich das Verfahren mit der beauftragten Firma bewährt hat und die Einzelpreise mit dem Aufgebot von 5 % weiterhin sehr günstig liegen [...] auszuschreiben. 3 Diesem Beschlussantrag wurde ebenfalls ohne Wortmeldung und ohne Gegenstimme zugestimmt. 5. Verlängerung Zeitvertragsarbeiten Jahresbau Kanal und Wasser - Auftragsvergabe – Im Laufe des Jahres[mehr]