den Antrag. Beschlussantrag: Das Einvernehmen gem. § 34 i.V.m. § 36 BauGB wird erteilt. Stellv. Bauamtsleiter Hellmich ergänzte, dass es keine Nachbaranhörung gibt. Das Landratsamt sieht es unkritisch, da [...] Redner wies darauf hin, dass der Kasten der Telekom noch immer nicht repariert wurde. Stellv. Bauamtsleiter Hellmich antwortete, dass eine Zusage für die KW 11 vorliege. f) Parkplatz vor Gebäude Heilbronner [...] muss dort dringend was gemacht werden weil immer noch geparkt wird. Der Vorsitzende sagte zu, im Amtsblatt darauf hinzuweisen. Nach zwei Bekanntgaben und einer Anfrage im nichtöffentlichen Teil war die Sitzung[mehr]

erteilt. Auch in diesem Fall sieht das Baurecht vor, dass keine Nachbarhörung notwendig ist. Bauamtsleiter Eschelbach liest den Anwesenden den entsprechenden Passus vor der lautet: „Da keine Ausnahmen [...] Schiff, die Otto I, wurde vom Festplatz in den Aussenbereich der neuen Kita Festplatz umgesetzt. Bauamtsleiter Eschelbach ergänzte, dass die Übergabe des Neubaus am 06. Dezember erfolge und der Umzug für Ende [...] Festhalle Ein Stadtrat fragte nach dem Zeitplan für den Rückbau der Container an der Festhalle. Bauamtsleiter Eschelbach antwortet, dass eine monatliche Kündigung möglich ist. b) Eichbottbad – Hallenbad Ein[mehr]

Jahr wurde wieder zur Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des städtischen Haushalts mehrfach im Amtsblatt öffentlich aufgefordert. Folgende Anregungen sind eingegangen: Bürgerantrag: Strand am Kulturgebäude [...] a) nichtöffentliche Beschlüsse Die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung wurden im Amtsblatt vom 13. März 2025 bekannt gegeben. b) Spenden Dem Gremium lag eine Spendenliste vor, diese wurden [...] Freibad mittwochs geschlossen zu lassen, da die Kinder mittwochs keine Mittagsschule haben. Hauptamtsleiter Burzynski antwortete, dass der Vorschlag in Abstimmung mit dem Badepersonal gemacht wurde. Nach[mehr]

alte Bundesregierung ist nach Empfang ihrer Entlassungsurkunden lediglich noch geschäftsführend im Amt. CDU und SPD ringen in den Koalitionsgesprächen um die aus ihrer Sicht richtigen Maßnahmen. Man darf [...] Mitbürgerinnen und Mitbürger, eine Haushaltsrede dient dazu, den Haushalt unserer Stadt in die Gesamtsituation einzuordnen und zu zeigen, wie unsere Fraktion zu den geplanten Maßnahmen steht. Traditionell [...] bedanke ich mich sehr für die gute Zusammenarbeit bei der Verwaltung. Auch geht unser Dank an alle Ämter und ehrenamtlich engagierte Menschen. Nicht zuletzt bedanke ich mich bei euch, liebe Kolleginnen und[mehr]

a) nichtöffentliche Beschlüsse Die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung wurden im Amtsblatt vom 13. Februar 2025 bekannt gegeben. b) Spenden Seit der letzten Sitzung sind keine Spenden zu [...] 2025 bis April 2026. Hierüber bestand Einigkeit. h) Verkaufshütte auf dem Marktplatz Seitens des Ordnungsamts wurde geprüft, eine Verkaufshütte über die Weihnachtzeit vor dem Rathaus stehen zu lassen. Man [...] eine Anfrage zur Einrichtung eventueller Anwohnerparkzonen erhielt das Gremium Informationen des Ordnungsamts. Die Verwaltung ist der Meinung, dass der Bürokratieaufwand zu groß ist. Der anfragende Stadtrat[mehr]

abgesetzt! 4. Übernahme Leasingfahrzeug E-Golf Amtsbotin -Zustimmung- Es handelt sich bei der Übernahme des E-Golf (Baujahr 2020) um das Fahrzeug der Amtsbotin. Der damalige Listenpreis für den E- Golf betrug [...] tätigen die Kommunen aktuell ca. 25 % der öffentlichen Ausgaben bekommen aber nur 14 % der gesamtstaatlichen Steuereinnahmen. Dieses Delta verarmt somit die Kommunen zugunsten von Aufgaben in der eigentlichen [...] a) nichtöffentliche Beschlüsse Die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung wurden im Amtsblatt vom 09. Januar 2025 bekannt gegeben. b) Förderdarlehen L-Bank – Ausfallhaftung der Stadt Der Gemeinderat[mehr]

selbst. Es kann jede Fahrt einzeln, die gesamten Kilometer eines Tages oder auch eine Woche als Gesamtsumme eingetragen werden. Radelnde ohne Internetzugang können bei Frau Müller wöchentlich die Radkilometer[mehr]

Eigentümer und der Gemeinderat muss bei Planungen zustimmen. Der Bebauungsplan ist eine Forderung des Landratsamts, der hiermit Rechnung getragen wird. Ein andere Stadträtin erklärte, dass ihre Fraktion es als [...] a) nichtöffentliche Beschlüsse Die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung wurden im Amtsblatt vom 14. November 2024 bekannt gegeben. b) Spenden Dem Gremium lag eine Spendenliste vor, diese wurde[mehr]

zugestimmt. Eine Stadträtin lobte ausdrücklich die sehr gut verfasste Stellungnahme des stellv. Bauamtsleiters. Ein anderer Stadtrat betonte, dass die unzureichende Information der Südwestdeutschen Salzwerke [...] a) nichtöffentliche Beschlüsse Die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung wurden im Amtsblatt vom 01. August 2024 bekannt gegeben. b) Spendenliste Dem Gremium lag eine Spendenliste vor. Die[mehr]

Sitzung nach der Wahl öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Die Verpflichtung gilt jeweils für die Dauer der Amtszeit. Der Bürgermeister wird in der Sitzung die nachstehende Verpfli [...] diesem Fall nachrücken können. Im anderen Fall müsste bei Ausscheiden von Mitgliedern während der Amtszeit jeweils eine neue Einigung über die Zusammensetzung herbeigeführt werden. Folgende Tabelle dient [...] beschlossen, durch die Dachbegrünung weniger Oberlichter frei zu lassen, das wird also so bleiben. Bauamtsleiter Eschelbach ergänzte, dass in den nächsten Wochen die Decken im Turnschuhgang und in den Sanit[mehr]