en nach § 12 BauGB umgewandelt. b) Der Bebauungsplanentwurf vom 17.05.2019 mit Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 07.05.2019 wird gebilligt. c) Der Bebauungsplanentwurf wird gemäß § 3 Abs. 2 [...] Bezeichnung „Eppinger Straße 147-151“ wird zugestimmt. c) Für den im Lageplan vom 09.05.2019 schwarz umrandeten Bereich wird nach § 12 i. V .m. § 13a BauGB ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- [...] Innenentwicklung nach § 13a BauGB gefasst. In der Zwischenzeit wurde durch den Investor und Bauherr eine ausgearbeitete Planung vorgelegt. Aufgrund des Bauumfangs konnte eine Genehmigung des Bauvorhabens ohne[mehr]

Bitte überprüfen Sie die Gültigkeitsdauer von Kinderreisepässen vor Beginn einer Auslandsreise. Die Verlängerung von Kinderrei- sepässen muss vor Ablauf der Gültigkeitsdauer erfolgen. Eine Verlängerung [...] ng nach Ablauf der Gültigkeitsdauer ist nicht zulässig. Kinderreisepässe werden nur für Kinder ausgestellt, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Kinderreisepässe haben seit 01.01.2021 bei [...] abgebucht. Die „Nicht- abbucher“ weisen wir an dieser Stelle noch einmal auf die Mög- lichkeit zur Teilnahme am Abbuchungsverfahren hin. Zahlungen können auf folgende Konten der Stadtkasse vorge- nommen werden:[mehr]

am 27.11.2020 folgende Satzung beschlossen. Die Wasserversorgungssatzung wird wie folgt geändert: 1. § 42 (Verbrauchsgebühren) wird wie folgt neu gefasst: (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen [...] für Baden-Würt- temberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Leingarten, den 27.11.2020 Bürgermeisteramt[mehr]

geöffnete Fläche mittels Vermessung, Beschreibung und Drohnenfotos. Die Berechtigung zur Durchführung solcher Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Abs. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Für die Maßnahmen ist es [...] Hause zu sein. Fotos: EBS Spannendes Schullandheim von den Klassen 4b und 4c Vom 19. bis 21. Juni waren wir, die Klassen 4b und 4c, im Schul- landheim in Neckarzimmern. Wir trafen uns am Eichbottparkplatz [...] Habitatbaumgruppen ausgewiesen sind. Ein Abend rund um einen besonderen Wald.. Kostenfrei Keine Anmeldung erforderlich WaldNetzWerk e.V. Geschäftsstelle: Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronn Tel 07131 994­1181[mehr]

Änderung des Gewerbegegenstandes ist nicht nur eine Ummeldung im stehenden Gewerbe, sondern auch im Reisegewerbe erforderlich. Vorzunehmen ist die Ummeldung von folgenden Personen oder ihren bevollmächtigten [...] verlegen, müssen Sie das Gewerbe am neuen Standort anmelden. Hierbei handelt es sich nicht um eine Ummeldung.[mehr]

Bis auf wenige Ausnahmen sind betroffen: Fahrzeuge, die der Güterbeförderung dienen und deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 3,5 Tonnen übersteigt, sowie Fahrzeuge, [...] überschrieben. Die Unternehmenskarte weist das Unternehmen aus und dient der Sperrung beziehungsweise Freigabe der im Massenspeicher des digitalen Kontrollgeräts hinterlegten fahrer- und unternehmensbezogenen[mehr]

genommen, um ihnen Zugang zu Bildung und Teilhabe zu ermöglichen. Wichtig: Das Bürgergeld wird nur auf Antrag gezahlt. Wenn Sie bisher Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld bezogen haben, bekommen Sie seit dem [...] Leistungen erhalten: In Notfällen, in denen Ihr Lebensunterhalt gefährdet ist, können Sie auf gesonderten Antrag ein Darlehen in Form von Geld- oder Sachleistungen bekommen. Das kann zum Beispiel sein, wenn Ihnen [...] bezahlen. Sie können in bestimmten Situationen auch eine einmalige Unterstützung auf gesonderten Antrag erhalten. Beispiele dafür sind eine Erstausstattung der Wohnung oder eine Erstausstattung bei Sc[mehr]

auf Antrag befreien lassen. Bitte beachten Sie, dass die Befreiung von der Dokumentation einer Risikoanalyse nicht von der Verpflichtung zur Erstellung einer Risikoanalyse befreit. Die Befreiung kann[mehr]

eine Fahrschulerlaubnis nach dem Fahrlehrergesetz benötigt. Wer Personen ausbildet, die eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen erwerben wollen (Fahrschüler), bedarf der Fahrlehrerlaubnis. Die F [...] Fahrlehrerlaubnis wird auf Antrag in der Klasse BE und zusätzlich in den Klassen A, CE und DE erteilt. Von der Fahrlehrerlaubnis darf nur zusammen mit der Fahrschulerlaubnis oder im Rahmen eines Beschäftigungs- [...] Sollten mehrere Unterrichtsräume betrieben werden, muss für jeden zusätzlichen Raum eine Zweigstellenerlaubnis beantragt werden.[mehr]

Grüne Kennzeichen sind Kennzeichen mit grüner Beschriftung auf weißem Untergrund. Sie sind für bestimmte, von der Kraftfahrzeugsteuer befreite Fahrzeuge vorgesehen. Das sind zum Beispiel: Fahrzeuge ge[mehr]