geht jeder begründeten Verbraucherbeschwerde nach. Das gilt nicht für anonyme Beschwerden. Die Eichämter führen auch unangekündigte Fertigpackungskontrollen bei Herstellern, Importeuren und im Handel durch [...] Abweichungen der Einzelpackungen. Bei Verstößen gegen die Fertigpackungsverordnung können die Eichämter Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten.[mehr]

Eltern es zu sich nehmen möchten. Das Familiengericht kann den Verbleib bei den Pflegeeltern von Amts wegen oder auf einen solchen Antrag hin anordnen, wenn das Pflegekind seit längerer Zeit in Familienpflege [...] körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährden würde. Das Familiengericht kann von Amts wegen oder auf Antrag der Pflegeeltern zusätzlich anordnen, dass der Verbleib bei der Pflegefamilie[mehr]

und Umweltschutz Soziales Heimatpflege und allgemeine Weiterbildung Öffentliche und kirchliche Ehrenämter Vereinsmanagement Die Beschränkung auf Aufgaben der Anleitung, Lehre und Organisation gilt nicht [...] Unterstützung hilfebedürftiger oder benachteiligter Menschen und die Qualifizierung für öffentliche Ehrenämter.[mehr]

"Schöffen" oder "Schöffinnen". Werden Sie als Schöffin oder Schöffe ausgewählt, sind Sie verpflichtet, das Amt anzunehmen. Ausnahmen sind möglich. Schöffinnen und Schöffen sollen Erfahrungen, Kenntnisse und Wertungen [...] Schöffinnen und Schöffen wirken an der Rechtsprechung folgendermaßen mit: in der ersten Instanz: beim Amtsgericht, wenn dieses als Schöffengericht tätig wird (mit einem Berufsrichter oder einer Berufsrichterin[mehr]

Aufhebung einer Lebenspartnerschaft führt das Familiengericht (eine Abteilung des Amtsgerichts) grundsätzlich von Amts wegen einen Versorgungsausgleich durch. Dieser regelt die Aufteilung aller während[mehr]

1523273865_amtsblattbericht_teil_1_fuer_kw_10,_gr_23.02.2018.pdf1523273895_amtsblattbericht_teil_2_fuer_kw_11,_gr_23.02.2018.pdf[mehr]

Elternbeirats vor Ablauf der Amtszeit aus, endet mit dem Ausscheiden auch die Mitgliedschaft im Elternbeirat. Endet die Mitgliedschaft aller Mitglieder und Vertreter vor Ablauf der Amtszeit, ist eine Neuwahl v [...] Elternbeitrag erhoben. Die Höhe des Elternbeitrags wird vom Gemeinderat Leingarten festgesetzt und im Amtsblatt und der Homepage der Stadt Leingarten veröffentlicht. 3.2. Der Elternbeitrag ist eine Beteiligung [...] Gelände und die Räumlichkeiten der Festhalle, wenn aufgrund Bedenklichkeit einer Institution, des Forstamts oder anderen widrigen Umständen der Wald nicht aufgesucht werden darf. Die Eltern werden per Email[mehr]

Heilbronn Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin Wegen Ablauf der Amtszeit wird die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Gemeinde Leingarten notwendig. Die Wahl [...] 2018 Bei der Neuwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl und bei Stimmengleichheit das Los. Die Amtszeit des/der gewählten Bürgermeisters / Bürgermeisterin beträgt 8 Jahre. Wahlberechtigt sind Deutsche [...] der Gemeinde mit Hauptwohnung wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Diese werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom[mehr]

ab. Über die in den einzelnen Ländern geltenden Einreisebestimmungen informiert Sie das Auswärtige Amt. Hinweis: Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten benötigen bei Reisen innerhalb der Europäischen Union[mehr]

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Recht[mehr]