Klimaschutzgesetz (Baden-Württemberg) Gesetzliche Flächenziele für den Windenergieausbau 13 § 19 Sicherstellung der Flächenverfügbarkeit für erneuerbare Energien Zur Abdeckung der energiewirtschaftlichen [...] Baden-Württemberg soll die Flächenverfügbarkeit für Erneuerbare-Energien-Anlagen in Baden-Württemberg sichergestellt werden. § 20 Festlegung der regionalen Teilflächenziele gemäß § 3 des Windenergieflächenbeda [...] früher als in § 3 Absatz 1 WindBG vorgesehen bereits bis spätestens 30. September 2025 als Satzung festgestellt werden. Die Stichtage nach § 3 Absatz 1 Satz 2 WindBG bleiben hiervon unberührt (3) Es können[mehr]

sind die kirchlichen Stellen zu hören. Mit Schreiben vom 14. November 2022 wurde die Anhörung der kirchlichen Stellen durchgeführt und um Stellungnahme gebeten. Alle kirchlichen Stellen haben keine Einsprüche [...] Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 27.01.2023 den Jahresabschluss für das Jahr 2021 mit folgenden Werten fest: Hierzu ergaben sich keine Fragen, es wurden keine Anträge gestellt. Dem Beschlussantrag [...] ungen/Teil-Finanzrechnungen (Anlage 2) vor. Beschlussanträge: a) Den im Jahresabschluss 2021 dargestellten und erläuterten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird gemäß § 84 Abs.1[mehr]

hintenan zu stellen bis der Vortrag gehalten wurde. Für die Verwaltung steht eine Gewinnmaximierung nicht im Fokus- 2. Bebauungsplanverfahren „Mühlpfad 4. Bauabschnitt“, a) Abwägung der Stellungnahmen aus der [...] Träger öffentlicher Belange wurden um Stellungnahme gebeten. Aus der Öffentlichkeit wurde keine Anregung oder Bedenken vorgebracht. Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öf [...] Abs. 2 BauGB die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Tiefau vom Büro KMB aus Ludwigsburg. Herr Tiefau stellt dem Gremium den Bebauungsplanentwurf[mehr]

Feuerwehrhaus Aktuell wird im Außenbereich das Schotterplanum hergestellt. Parallel dazu finden die Pflasterarbeiten statt. Teile der Stellplätze wurden bereits angelegt. Im Innenbereich finden nach Abschluss [...] 14. Februar 2023 Entschuldigt: -- Zuhörer: 3 -- 1. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 2. Gastronomiebetrieb Heuchelberger Warte -Situationsbericht- Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte [...] wobei alle fliegenden Bauten, Spielgeräte und Hütten planerisch festgehalten wurden. Desweiteren stellte Herr Pietrasch dem Gremium die Planungen vor, wie sich die Gastronomie in Zukunft entwickeln könnte[mehr]

Stadtrat Kretschmann Zuhörer: 6 1. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 2. Vereinsanlagen SV Leingarten -Vorstellung Zukunftsplan- Zu diesem Tagesordnungspunkt waren Herr Architekt Peter Pietrasch [...] Monaten wurden immer mal wieder eine Pfützenbildung auf dem Hallenboden festgestellt. Im Rahmen einer Dachbegehung wurde festgestellt, dass einzelne Polycarbonat-Platten der Oberlichter aufgrund des Alters [...] Volker Schmitt, Geschäftsführer des Sportvereins Leingarten, in der Sitzung anwesend. Herr Pietrasch stellt dem Gremium die kurzfristige Planung vor. Es soll ein zusätzlicher Kursraum mit Umkleideraum und[mehr]

Belange werden zur Abgabe von Stellungnahmen aufgefordert. Die Veröffentlichung bzw. Auslegung wird ortsüblich bekanntgemacht. Beschlussantrag: a) Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans wird vom [...] öffentlich im Foyer des Rathauses ausliegt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden erfasst und bewertet. Die Abwägung der Stellungnahmen ist im Anhang zur Sitzungsvorlage zu finden. Zwischenzeitlich wurde [...] Rathauses ausgelegt. Auch im FNP-Verfahren wurden die entsprechenden Stellungnahmen erfasst und bewertet. Die Abwägung der Stellungnahmen ist im Anhang zu finden. Zwischenzeitlich wurde der Entwurf entsprechend[mehr]

Fragen beantwortete Herr Schupp. Der Power-Point-Vortrag wird auf der Homepage der Stadt eingestellt. 3. Vorstellung ARGE „Schächte Heilbronn“ SVS Schachtbauwerk SuedLink Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt [...] leider auf die Sitzung im Juni verschoben werden muss. 1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Erfahrungsbericht zum Betrieb von Nahwärmenetzen durch die HNVG Zu diesem Tagesordnungspunkt [...] t begrüßte der Vorsitzende Herrn Frank Schupp, Geschäftsführer der HNVG. Herr Schupp stellte einen Erfahrungsbericht vor. Hierbei wurde deutlich, dass ein Nahwärmenetz sich nur bei verdichteter Bebauung[mehr]

vorgeschlagen: Vorsitzender: Philipp Burzynski Stellvertreterin: Regina Gebert Beisitzerinnen: Ute Haiges Elke Koch 1 stellv. Beisitzer: Brigitte Zimmer 2 stellv. Beisitzer: Michael Brenner Beschlussantrag: [...] Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Der [...] Gemeindewahlausschusses und einen oder mehrere Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und den Gemeindebediensteten wählen. Die Beisitzer sowie ihre Stellvertreter können nur aus dem Kreis Wahlberechtigten[mehr]

verschoben wird. 1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Nutzungs- und Kulturplan 2024 für den Stadtwald Leingarten Die Außenstelle Eppingen des Forstamts beim Landratsamt Heilbronn hat den [...] vorhanden. Eine dauerhafte Verpflichtung zur Fahrzeugunterstellung entsteht nicht. Zusätzliche Personalkosten entstehen ebenfalls keine. Die Kosten für Unterstellung und Betrieb werden weitestgehend vom Bund [...] Stadträtin bemängelte die Arbeitsweise der Kolonnen der Baufirma, es gebe mehrere Stellen bei denen nicht zufriedenstellend gearbeitet wurde. Der Vorsitzende sagte zu dies weiter zu geben und schlug vor,[mehr]

punkt 4, Satzung über die Ablösung von Stellplätzen, auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben wird. 1. Einwohnerfragestunde Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Haushalt 2024 -Beratung- Der Vorsitzende [...] Ersatzneubau der Brücke (Alu- Holz) vorgestellt. In dem Variantenvergleich wurden die Vor- und Nachteile sowie die geschätzten Kosten der einzelnen Varianten gegenübergestellt. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile [...] Wahlkreis von Parteien und Mandatsträgern Für Veranstaltungshinweise, Terminankündigungen sowie Kandidatenvorstellungen gelten die Regelungen zur Karenzzeit grundsätzlich nicht, sofern die Gemeinde dies im re[mehr]