Schw. Hall 5:34 weibl. D1 – SG SchoBott 40:27 weibl. B1 – TSG Schw. Hall 29:23 männl. A – HSG Marbach/Riel. 47:23 JH Flein-Horkheim 2 – gem. D2 16:11 JH Flein-Horkheim – männl. C 37:35 weibl. C2 – TSV Crailsheim [...] Nein-Stimme entsprochen. 5. Spendenbericht 2024 Stadt Leingarten Landkreis Heilbronn Vorbemerkung Nach § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Bericht über eingegangene Zuwendungen zu erstellen un [...] Nein-Stimme zuge- stimmt. 3. Entscheidung über die Ausübung des gesetzlichen Vor- kaufsrechts nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 BauGB, Breitenwasen, Flst. 583/8, Gemarkung Schluchtern Dieser Tagesordnungspunkt wurde[mehr]

v e r z e i c h n i s § 1 Firma, Sitz, Geschäftsjahr 3 § 2 Gegenstand des Unternehmens 3 § 3 Gesellschafter, Kommanditeinlagen 4 § 4 Gesellschafterkonten 5 § 6 Gesellschafterversammlung 7 § 7 Gesellsch [...] se 10 § 8 Entnahmerecht der Kommanditisten 11 § 9 Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustverteilung 11 § 10 Abtretung und Belastung von Kommanditanteilen 12 § 11 Kündigung 14 § 12 Ausscheiden 14 § 13 Aus [...] Ausschließung 15 § 14 Auflösung der Gesellschaft 16 § 15 Abfindungsguthaben 16 § 16 Rechtsnachfolge bei Tod 17 § 17 Ausgleich durch einen Gesellschafter veranlasster Mehr- und Mindersteuern 18 § 18 Informations-[mehr]

wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 3. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie [...] Amtsblatt der Stadt Leingarten · 24. April 2025 · Nr. 17 | 3 N O R D H E IM B Ö C K IN G E N K LI N G E N B E R G H E U C H E LB E R G HEUCHELBERG- STADION WALD- SPIELPLATZ „BAUNZEL“ Wir laden euch ein [...] Zweitstimmenergebnis in der Sitzverteilung im Land­ tag von Baden­Württemberg adäquat zu repräsentieren. C. Alternativen Beibehaltung der jetzigen Regelung. D. Kosten für die öffentlichen Haushalte Die vorgesehenen[mehr]

Vorstandsmitglieder wird hiermit gemäß § 21 Abs. 1 FlurbG auf 3 festgesetzt. Für jedes Mitglied ist gemäß § 21 Abs. 5 FlurbG ein Stellvertreter zu wählen. Nach § 2 des baden­württembergischen Ausführu [...] 11. Burg-Apotheke Sulzfeld Gartenstr. 12 07269/292 11.11. Schäfer-Apotheke Eppingen Brettener Str. 34 07262/4393 12.11. Leintal-Apotheke Leingarten Eppinger Str. 20 07131/902090 13.11. Hubertus-Apotheke [...] Teilnehmer, sich an der Wahl zu beteiligen. 4. Wahlberechtigt sind die Teilnehmer (§ 21 Abs. 3 und § 10 Nr. 1 FlurbG). Wenn sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder nicht voll geschäftsfähig[mehr]

Untersuchung zum Sanierungsgebiet stehen. Ausschlussgründe nach § 26 BauGB liegen wohl nicht vor. Nach § 28 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. § 464 Abs. 2 BGB kommt mit Ausübung des Vorkaufsrechts der Kauf zwischen [...] der Stadt Leingarten ein sanierungsrechtliches Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB zusteht. Es handelt sich hierbei um eine 16,34 ar große Grundstücksfläche, welche mit einem Zweifamilienwohnhaus [...] wir Ihnen folgendes mitteilen: 1. Unterschreitung der empfohlenen Karenzzeit von drei Monaten Gemäß § 20 Abs. 3 S. 2 GemO hat der Gemeinderat die Veröffentlichung von Beiträgen der Fraktionen innerhalb[mehr]

Tierschutz Die PARTEI Volt ÖDP Bündnis C MLPD BÜNDNIS DE BSW E F F1 F2 F3 F4 F5 F6 F7 F8 F9 F10 F11 F12 F13 F14 F15 F16 3 603 144 91 48 32 180 34 13 15 4 5 0 1 1 1 0 34 2 618 206 88 69 54 121 37 1 9 5 3 3 [...] Mittagessen, Kaffee und Tagungsgetränke. Eine Anmeldung ist bis Dienstag, 18. März online (https://t1p.de/c1l5b) erforderlich. Fragen zu der Veranstaltung beantwortet Katharina Kießling, Tel. 07131/994­ 7320 [...] Begrüßung; 2. Berichte: a) des Abteilungs­ leiters, b) der Beauftragten für den Turnier­ und Breitensport, c) der Beauftragten für den Schulpferdebetrieb, d) der Kassiererin, e) der Kassenprüferinnen; 3. Entlastung[mehr]

MTID=m7932c0795 5f57f0d0e39a8c52796c1ca Ab 1. Juli 2024 sind folgende baurechtlichen Anträge und An- zeigen über die ViBa-Plattform digital möglich: • Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren nach § 52 LBO [...] EUCH! • Teilbaugenehmigung nach § 61 LBO • Kenntnisgabe eines Vorhabens nach § 51 LBO • Kenntnisgabe des Abbruchs einer Anlage nach § 51 Abs. 3 LBO • Bauvoranfrage nach § 57 LBO • Abweichungen, Ausnahmen [...] vereinfachten Verfahrens ermöglicht. Auf die Erstellung einer Umweltprüfung wird somit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 3 S. 1 BauGB verzichtet. Die artenschutzrechtliche Relevanzprüfung hat ergeben[mehr]

vereinfachten Verfahrens ermöglicht. Auf die Erstellung einer Umweltprüfung wird somit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 S. 1 BauGB verzichtet. Die artenschutzrechtliche Relevanzprüfung hat ergeben [...] förmlichen Bebauungs- und Flächennutzungsplanverfahrens. Nachdem gem. § 2 Abs. 1 BauGB der Aufstellungsbeschluss gefasst und gem. § 3 Abs. 1 die frühzeitige Beteiligung der Behörden, TÖB und Bürger beschlossen [...] Einrichtungen der Stadt bilden gemäß § 13 Abs. 1 KAG eine einheitliche Einrichtung, bei der Gebühren nach einheitlichen Sätzen erhoben werden. Derzeit wird für rund 34 Objekte und für 269 untergebrachte[mehr]

Flächennutzungsplanes gebilligt beschlossen, diesen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen. Ebenso wer­ den Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB an dem Verfahren beteiligt und zur [...] informieren. Es sind folgende umweltbezogenen Informationen verfügbar: Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c, inklusive Umweltprüfung mit integriertem Grünordnungsplan mit Ein­ griffs­Ausgleich [...] zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 5 BauGB bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unbe­ rücksichtigt[mehr]

Gemeinderatsfraktionen mit Schreiben vom 08.03.2018 gebeten, geeignete Personen vorzuschlagen. §§ 33 und 34 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) nennen eine Reihe von Gründen aus denen bestimmte Personen nicht zu [...] gewählt werden dürfen. Ein Auszug des GVG liegt dieser Vorlage bei. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist sind 34 Bewerbungen eingegangen, die Bewerbungen werden zur Einsicht von der Verwaltung bereitgehalten. Alle [...] aufgeführt. Die Vorschlagsliste der Schöffen kommt durch Wahl zustande, es gilt für die Befangenheit § 18 Abs. 3 Satz 2 GemO. Dies bedeutet, dass Bewerber für die Vorschlagsliste, die gleichzeitig Gemeinderäte[mehr]