en Förderung von Anschaffungen und Investitionen. 1.5 Es wird vorausgesetzt, dass die Vereine angemessene Mitgliedsbeiträge erheben. 1.6 Zuschüsse, die infolge unwahrer oder unvollständiger Angaben gewährt[mehr]

größtenteils auf die eingeplanten Kombidämpfer – Kombination für qualitativ höherwertig zubereitetes Essen. Dementsprechend ergeben sich Mehrkosten in Höhe von 23.813,58 €. Die voraussichtlichen Gesamtkosten[mehr]

Brackenheim Leingarten Nordheim Schwaigern evtl. Zweckverband Graf Neipperg BürgerEnergie-1 1 genossenscha Das BürgerEnergie-Modell Sicherung kommunaler Interessen durch Kontrollfunktion der Stadt Veränderungen[mehr]

Pegelwerte bei der Ermessensausübung zu beachten Tag > 65 dB(A) Nacht > 55 dB(A) Grundrechtliche Schwelle zur Gesundheitsgefährdung Tag > 70 dB(A) Nacht > 60 dB(A) „Ermessensfehlerfreie Abwägung“ von Maßnahmen[mehr]

Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Sie haben sich dabei gegenüber dem Benutzer auf dessen Verlangen auszuweisen [...] einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); 2. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken benutzen will; 3. ein Schild [...] mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmungen der Unterkunft, die Interessen der Haus- und Wohngemeinschaft so- wie die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung zu[mehr]

entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen [...] können der Wahlberechtigte, der Einspruch erhoben hat, und der durch die Entscheidung betroffene Bewerber unmittelbar Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage erheben. (8) Vor der Bestellung eines hauptberuflich [...] Jugendfeuerwehr sowie des Kassenverwalters und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister auf dessen Anfrage über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem[mehr]

regelmäßig einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über eine verkehrsbeschränkende Maßnahme (VGH Baden-Württemberg, Az. 10 S 2449/17, Rn. 33). Für die Ermessensausübung sind insbesondere die Be [...] StV) heranzuziehen. Die Kooperationserlässe 2018 und 2023 weisen darauf hin, dass „bei der Ermessensausübung im Rahmen der Lärmaktionsplanung zu berücksichtigen ist, dass nach der Lärmwirkungsforschung[mehr]

die Flächen drum herum oder die Festhalle sein. An einem Sonntag mit kleiner Bewirtung (Trinken/Essen). Interessierte haben so die Möglichkeit, das gesamte Freizeitangebot auf einen Blick kennenzulernen[mehr]

1. § 42 (Verbrauchsgebühren) wird wie folgt neu gefasst: (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 43) berechnet. Die Ver- brauchsgebühr beträgt pro Kubikmeter 1,10 EUR. (2) Wird[mehr]

1. § 42 (Verbrauchsgebühren) wird wie folgt neu gefasst: (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 43) berechnet. Die Ver- brauchsgebühr beträgt pro Kubikmeter 1,49 EUR. (2) Wird[mehr]