tt, Büros und Wohnung, Ab- riss einer bestehenden Halle – Entscheidung über Erteilung des Einvernehmens nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB – 3. ZEAG Projektentwicklung Wärmeversorgung – Übernahme Projekten [...] sschule S. 3 Neujahrsempfang 2024 S. 5 Sitzung Bauausschuss S. 4 Fo to : B ar tC o/ E+ /G et ty Im ag es Fo to : B ar tC o/ E+ /G et ty Im ag es Inhalt Wichtige Telefonnummern und Bereitschaftsdienste [...] der Pflegestützpunkt Landkreis Heilbronn im Vortrag ausführlich informieren. Die Teilnahme ist kostenlos, um Anmeldung wird gebeten. Anmeldungen können per E-Mail an pflegestuetzpunkt@land- ratsamt-heilbronn[mehr]

in Kosmetikstudio – Entscheidung über das Einvernehmen nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB – Am 27.10.2023 ging bei der Stadtverwaltung ein Antrag auf Nut­ zungsänderung einer Einliegerwohnung ein. Hier soll [...] Nichterteilung einer Ausnahme rechtfertigen wür­ den. Dem gebietsdienenden Wohncharakter wird weiterhin Rech­ nung getragen. Beschlussantrag: Das Einvernehmen gem. § 31 Abs. 1 i. V. m. § 36 BauGB wird erteilt [...] ans „Eichbott I + II“. Dieser setzt als Art der Nutzung ein Allgemeines Wohngebiet nach § 4 BauNVO fest. Gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO können sonstige nicht störende Gewerbebetriebe ausnahmsweise zugelassen[mehr]

Woh- nung, Abriss einer bestehenden Halle – Entscheidung über Erteilung des Einvernehmens nach § 36 i. V. m. § 31 BauGB – Der entsprechende Antrag ging am 27.11.2023 bei der Stadtver­ waltung ein. Die bestehende [...] Bebauungsplan setzt im maßgeblichen Bereich ein Industriegebiet nach § 9 BauNVO fest. Wohnungen sind demnach nur ausnahmsweise zulässig. Nach Rückfrage wurde bestätigt, dass die Wohnung durch den Betriebsinhaber [...] gefolgt werden. Weitere Überschreitungen liegen nicht vor. Beschlussantrag: Das Einvernehmen gem. § 31 i. V. m. § 36 BauGB wird erteilt. Nach einer kurzen Aussprache stimmte das Gremium dem Beschlussantrag der[mehr]

setzt auf 0 EUR. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 300.000 EUR. § 5 Umlagen (1) Eine Umlage für Investitionen (Umlage zum Finanzhaushalt) nach § 11 der Verbandssatzung [...] der Stadt Leingarten www.leingarten.de 5Donnerstag, 1. Februar 2024 Fo to : B ar tC o/ E+ /G et ty Im ag es Fo to : B ar tC o/ E+ /G et ty Im ag es BEZIEHUNGSWEISE Ausstellung im Museum Altes Rathaus Leingarten [...] von 0 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Inves- titionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermäch- tigung) wird festgesetzt auf 2.437.600 EUR. § 3 Ver[mehr]

2024 – Beratung und Beschlussfassung b) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2027 – Beratung und Beschlussfassungc) Wirtschaftsplan 2024 des Wasserwerks – Beratung und Beschlussfassung d) Finanzplan und [...] Untersuchung zum Sanierungsgebiet stehen. Ausschlussgründe nach § 26 BauGB liegen wohl nicht vor. Nach § 28 Abs. 2 Satz 2 BauGB i. V. m. § 464 Abs. 2 BGB kommt mit Ausübung des Vorkaufsrechts der Kauf zwischen [...] Stahl den Antrag, die Ausführung der Brücke in der Holzvariante zu be- schließen. Dieser Antrag wurde mit 5 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt. Danach wurde über den Antrag der Verwaltung[mehr]

2024 – Beratung und Beschlussfassung b) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2027 – Beratung und Beschlussfassungc) Wirtschaftsplan 2024 des Wasserwerks – Beratung und Beschlussfassung d) Finanzplan und [...] und die gesamte Schulgemeinschaft der Leintal-Schule. Anmeldung zur Aufnahme in Klasse 5 Für die Anmeldung der Schülerinnen und Schüler zur Aufnahme an die Leintal-Realschule wurden nachfolgend genannte [...] Begrüßung der Anwesen- den b. Prüfung der Beschlussfähigkeit c. Vorstellung und Beschlussfassung der Tagesordnung d. Letztes Protokoll (Aussprache, Rückfragen und Beschluss- fassung) 2. Berichte und Aussprache[mehr]

Zusammenhang bebaute Flächen (Innenbereich gem. §34 Baugesetzbuch) handelt. § 3 Höhe der Ablösungsbeträge Der Ablösungsbetrag beträgt 8.000,00 € je Stellplatz. § 4 Abweichungen vom Ablösevertrag Über Abweichungen [...] auf Sie im nächsten Jahr. DRi Leintal­Schule Schwaigern Anmeldung zur Aufnahme in Klasse 5 Für die Anmeldung der Schülerinnen und Schüler zur Aufnahme an die Leintal-Realschule wurden nachfolgend genannte [...] Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeord- nung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechts- aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet[mehr]

der Verwaltung: Die Verwaltung unterstützt den Antrag. Diesem Antrag wurde ohne Gegenstimme zugestimmt. II. Antrag SPD Eingegangen am 05.02.2024 Antrag: „Der Gemeinderat Leingarten möge beschließen: Es [...] – Beratung und Beschlussfassung – b) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2027 – Beratung und Beschlussfassung – c) Wirtschaftsplan 2024 des Wasserwerks – Beratung und Beschlussfassung – d) Finanzplan [...] errichten. Betrag: 2.500 Euro. Diesem veränderten Antrag stimmte das Gremium mit 16 Ja- stimmen bei einer Enthaltung zu. Antrag 4: Antrag zur Prüfung und Installation von Müll- eimern in Leingarten Betrag:[mehr]

Privilegierung nach § 35 BauGB gegeben. Auch eine alternative Bewertung nach §34 BauGB lässt die Genehmigungsfähigkeit nicht zu. Beschlussantrag Das Einvernehmen nach § 36 BauGB i.V.m. § 35 BauGB wird nicht [...] steht der Stadt nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ein Vorkaufs- recht an dem Vertragsgegenstand zu. Ausschlussgründe für das Bestehen des Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 3 BauGB sowie nach § 26 BauGB liegen nicht [...] ausgeschlossen und somit zu genehmigen. Versagungsgründe liegen somit nicht vor. Beschlussantrag Das Einvernehmen zu der beantragten Befreiung wird gemäß. § 31 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 36 BauGB erteilt. In diesem[mehr]

geöffnet sein. § 2 Schutz der Arbeitnehmer Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 a) [...] r Straße 38, Sitzungssaal, 3. OG, Raum Nr. 3.13, zusammen. Tagesordnung: 1. Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung der Wahl- vorschläge zur Wahl des Gemeinderats in Leingarten 2. Festlegung der [...] erg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Leingarten am 23.02.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Weitere Verkaufssonntage Aus[mehr]