Aktuelle Verfahren: Stadt Leingarten

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Aktuelle Verfahren: Stadt Leingarten

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Frühling in Leingarten
Frühling in Leingarten
Frühling in Leingarten
Frühling in Leingarten
Sommer in Leingarten
Fensterblick zum Heuchelturm
Sommer in Leingarten
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Herbst in Leingarten
Heuchelberg
Weinberg Heuchelberg
Herbst in Leingarten
Der Heuchelturm
Herbst in Leingarten
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Und wieder der Heuchelturm
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Heuchelturm im Winter
Winter in Leingarten
Das Kulturgebäude
Aktuelle Verfahren

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Aktuelle Bauleitplanverfahren

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren „Fallertor II – Eppinger Straße 3. Änderung“ Aufstellungsbeschluss und Auslegung nach § 3 Abs. 2 sowie Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Leingarten hat am 17.05.2019 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Fallertor II – Eppinger Straße, 3. Änderung“ auf Antrag des Vorhabenträgers (HK-Hausbau GmbH) gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 12 und § 13a  Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. In der öffentlichen Sitzung am 15.11.2019 wurde beschlossen den Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Ziel ist es, die planungsrechten Voraussetzungen für die Realisierung des Neuordnungskonzepts zu schaffen. Die ehemals vorhandenen Gebäude sind bereits abgebrochen und das Grundstück soll im Rahmen der Innenentwicklung und Stadtsanierung mit zwei Mehrfamilienwohngebäuden bebaut werden.

 

Die Planungsunterlagen werden gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats

vom 29.11.2019 bis einschließlich 10.01.2020

im Foyer des Rathauses, Heilbronner Straße 38, 74211 Leingarten öffentlich ausgelegt und sind während den Öffnungszeiten einsehbar.

Die gesamten Unterlagen stehen außerdem hier zum Download bereit:

 

Es wird darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden. Belange des Artenschutzes sind nach derzeitigen Erkenntnissen nicht betroffen. Die Flächen wurden am 01.07.2019 begangen. Wertvolle Biotopstrukturen sind keine vorhanden. Es sind keine Landschaftsschutz- oder Naturschutzgebiete betroffen. Bezüglich des Bodens wurde ein geotechnischer Bericht erstellt, der als Anlage der Begründung beiliegt. Belastende Lärmemissionen sind keine bekannt. Weitere Informationen zu den Belangen der Umwelt liegen nicht vor.

 

Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Gemeinde Leingarten schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist es zweckmäßig die Anschrift des Verfassers anzugeben.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrolle) unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Bauamt, 18.11.2019

Bebauungsplanverfahren „Kreisverkehr Eppinger Straße - Dieselstraße“

 

Auslegung nach § 3 Abs. 2 und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.01.2020 den Entwurf des Bebauungsplans gebilligt und beschlossen den Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften mit der Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Maßgebend ist der Entwurf des Ingenieurbüro Käser, Untergruppenbach vom 24.01.2020.

Der Bebauungsplan dient der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau des geplanten Kreisverkehrs, und in den angrenzenden Bereichen, entlang des vierten Straßenarms, der Ausweisung von Bauflächen in Form eines „Urbanen Gebiets“ Verkehrsflächen und eines „Allgemeinen Wohngebiets“ im rückwärtigen Bereich.

Die öffentliche Auslegung findet

 

von 07.02.2020 bis 09.03.2020

 

während der Öffnungszeiten für die Dauer der Auslegung im Foyer des Rathauses, Heilbronner Straße 38, 74211 Leingarten statt.

 

Die gesamten Unterlagen stehen außerdem hier zum Download bereit:

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Stadt Leingarten, Rathaus, Heilbronner Straße 38, 74211 Leingarten, abgegeben werden. Da das Ergebnis der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Da der Bebauungsplan der im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt wird, wird auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB verzichtet.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können (§ 3 Abs. 2 S.2 BauGB).

 

Bauamt, 27.01.2020

   

Weitere Unterlagen zum Verfahren:

 

Bebauungsplanverfahren „Kiesberg-Massenbacher Weg, 4. Änderung“ 
Aufstellungsbeschluss

3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans für Leingarten

Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Leingarten hat in öffentlicher Sitzung am 27.09.2019 den überarbeiteten Entwurf der 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange werden um Stellungnahme nach § 4 Abs. 2 BauGB gebeten. Maßgeblich ist der Entwurf vom 22.11.2019.

Der Planbereich umfasst die gesamte Gemarkung der Gemeinde Leingarten mit einer Fläche von rund 2.348 ha.

 

Der Entwurf der 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Planzeichnung und der Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden

vom  13.12.2019  bis  einschließlich 31.01.2020

im Rathaus der Gemeinde Leingarten im Foyer des Eingangsbereichs zu den üblichen Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt. Während der Auslegung wird der Bürgerschaft Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben.

Die ausgelegten Planunterlagen stehen Ihnen außerdem hier zum Download bereit:

  

Ziel und Zweck der Planung

Aufgabe der Bauleitpläne ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke entsprechend § 1 Abs. 1 BauGB vorzubereiten und zu leiten. Nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 BauGB ist im Flächennutzungsplan für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen.

Die jetzige Fortschreibung des Flächennutzungsplans soll als vorbereitender Bauleitplan (§ 1 Abs. 2 BauGB) bis Ende 2035 Grundlage für die daraus zu entwickelnden Bebauungspläne (verbindliche Bauleitpläne § 8 Abs. 2 BauGB) sein.

Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Leingarten wurde erstmalig am 07.03.1973 mit Erlass vom Regierungspräsidium Stuttgart genehmigt. Am 19.02.1988 erfolgte die 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans – genehmigt durch das Landratsamt Heilbronn. Seither wurde wie geplant ein neues städtebauliches Zentrum für die beiden Ortsteile Großgartach und Schluchtern mit den Funktionen Wohnen und Versorgung im Eichbottgebiet entwickelt und umgesetzt.

Im Jahr 2002 wurde die 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit dem Zieljahr 2012 genehmigt. Seit der Aufstellung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans wurden insgesamt zehn Änderungen durchgeführt.

Für die gewerbliche Weiterentwicklung sind keine geplanten Bauflächen mehr enthalten. Für die Wohnbauentwicklung steht noch eine geplante Baufläche von rund 3,5 ha zur Verfügung. Für die weitere Entwicklung der Gemeinde Leingarten gilt es daher, neue städtebauliche Ziele zu definieren und den Flächennutzungsplan entsprechend zu aktualisieren.

Im Vorfeld der Fortschreibung des Flächennutzungsplans hat die Gemeinde Leingarten 2016 die Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes durch das Büro Reschl Stadtentwicklung aus Stuttgart in Auftrag gegeben. Das Gemeindeentwicklungskonzept „Leingarten 2030“ wurde am 26.01.2018 durch den Gemeinderat beschlossen. Die darin festgelegten Ziele und Leitbilder sind – soweit flächenrelevant – die Basis der Fortschreibung des Flächennutzungsplans.

Verfügbare Arten umweltbezogener Informationen

  • Umweltbericht mit Untersuchungen zu den Schutzgütern Boden (Versiegelung, Verdichtung, Verlust der Bodenfunktion), Wasser (Auswirkungen auf Wasseraufnahme- und Leitungsvermögen, Oberflächen­abfluss, Grundwasserneubildung, Verdunstung), Luft und Klima (Kalt- und Frischluftentstehungsgebiete, Kleinklima, Luftschadstoffe), Tiere und Pflanzen (Nutzungs- und Biotopstrukturen, Eingriffs-Ausgleichs-Untersuchung, Lebensräume, Ausweichmöglichkeiten), Landschaft (Veränderung Landschaftsbild, bauliche Prägung), Mensch (landwirtschaftliche Nutzung, Bodenfruchtbarkeit, Bereitstellung von Wohn- und Gewerbebauflächen, Energieversorgung, Immissionen, Erholung und Gesundheit), Kultur- und sonstige Sachgüter (Archäologische Denkmalpflege, mögliche Funde von Siedlungsresten oder kulturhistorischen Gegenständen).

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie § 4 Abs. 1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit Umweltinformationen zu folgenden Themen eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):

  • Landratsamt Heilbronn: Hinweise zur Inanspruchnahme von landwirtschaftlich genutzten Flächen, zum Naturschutz, Biotopschutz, Biotopverbund und zur Bodenfruchtbarkeit, zu Lärmimmissionen und zur Entwässerung
  • Regionalverband Heilbronn-Franken: Hinweise zum Regionalen Grünzug, zu einem Vorbehaltsgebiet für Erholung, zur Alternativenprüfung, zum Wohnbauflächenbedarf und zum gewerblichen Bauflächenbedarf
  • Regierungspräsidium Stuttgart: Hinweise zur Bodengüte, zur archologischen Denkmalpflege, zum Regionalen Grünzug, zu einem Vorbehaltsgebiet für Erholung, zur Alternativenprüfung, zum Wohnbau­flächenbedarf und zum gewerblichen Bauflächenbedarf
  • Regierungspräsidium Freiburg: Hinweise zur Geotechnik, zu Wasserschutzgebieten, zu einem Bergbau­berechtigungsbereich
  • DB AG – DB Immobilien: Hinweise zu Emissionen durch Lärm, Abgase, Funkenflug und Stäube
  • Stadt Heilbronn: Hinweise zur Verkehrsbelastung
  • Bürger 1: Hinweise zu Lärmimmissionen, Verkehrsbelastung (Lärm und Abgase), Versiegelung, Inan­spruchnahme landwirtschaftlich genutzter Flächen, Klimawandel
  • Bürger 2: Hinweise zur archäologischen Denkmalpflege

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

Bauamt, den 02.12.2019

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