des Gemeinderats

am Freitag, 23. Februar 2024, 19:00 Uhr

Rathaus, Sitzungssaal

T a g e s o r d n u n g:

öffentlich:

1. Einwohnerfragestunde

2. Haushalt 2024
   a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
   -Beratung und Beschlussfassung-
   b) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2027
   -Beratung und Beschlussfassung-
   c) Wirtschaftsplan 2024 des Wasserwerks
   -Beratung und Beschlussfassung-
   d) Finanzplan und Investitionsprogramm bis 2027 des Wasserwerks
   -Beratung und Beschlussfassung-
   e) Stellenplan 2024
   -Beschlussfassung -

3. Kreisverkehr Eppinger Straße / Dieselstraße
   -Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung-

4. Erneuerung Trinkwasserversorgung Eichbottsporthalle

   -Planungsauftrag-

5. Entscheidung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB;
   Heilbronner Straße 113, Flst. 239, 240, 240/1, 241, Gemarkung Großgartach

6. Entscheidung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB;
   Viehweide, Flst. 8037 und 8038, Gemarkung Großgartach (Teilflächen)

7. Sanierung und Umbau Gebäude Heilbronner Straße 171 ehemals Hotel Garni
   -Baubeschluss-

8. Fortschreibung Lärmaktionsplan
   -Behandlung der Stellungnahmen und Beschlussfassung-

9. Satzung über die Ablösung von Stellplätzen

10. Entgeltregelungen für das Eichbottbad
    -Beschlussfassung-

11. Darlehensaufnahme für das Wasserwerk

12. Änderung der Satzung über weitere Verkaufssonntage

13. Sachstandsbericht kommunale Baumaßnahmen
    -Kenntnisnahme-

14. Bekanntgaben

15. Anfragen

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

74211 Leingarten, den 12.02.2024

Bürgermeisteramt

Ralf Steinbrenner
Bürgermeister